Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Westrandgraben (Hoyerswerda)
Planfeststellungsbeschluss Herstellung des Westrandgrabens als Teilmaßnahme des Gesamtvorhabens
"Entwässerungssystem zum Schutz der Stadt Hoyerswerda und des Umlandes gegen ansteigendes Grundwasser" vom 19.05.2000

Nach Einstellung der Grundwasserhebung in den die Stadt Hoyerswerda umgebenden Tagebauen, insbesondere Scheibe, Spreetal, Lohsa II und Burghammer, steigt der zuvor jahrzehntelang abgesenkte Grundwasserspiegel auch im Stadtgebiet Hoyerswerda wieder an. Mit der Umsetzung der Maßnahme als Schutz für die Stadt Hoyerswerda und des Umlandes soll ansteigendes Grundwasser über den Westrandgraben abgeleitet werden.

Gemäß § 1 Nr. 1 Buchst. b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), die zuletzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 3. September 2010 (BGBl. I S. 1261, 1283) geändert worden ist, in Verbindung mit § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das durch Art. 11 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163, 1168) geändert worden ist, sind die normierten Voraussetzungen für die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erfüllt. Das Sächsische Oberbergamt führt keine Umweltverträglichkeitsprüfung durch.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 BBergG i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG werden die durch die Firma Fritz Peter & Söhne GmbH, Wellerswalder Weg 2a, 04758 Oschatz, (im Folgenden Unternehmer genannt) mit Schreiben vom 30. Juni 2010 beantragten Änderungen

- des Verfüllbereiches,
- der Wiedernutzbarmachung und
- des entstehenden Restgewässers

zugelassen.

Durch diese Planänderung wird die Zulässigkeit der Änderungen zum Vorhaben im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Der Fachbereich Geologie umfasst folgendes Aufgabenspektrum:
- Geoarchive, -information, Sammlungen
- Geologische Kartierung, Geophysik
- Ingenieurgeologie
- Rohstoffgeologie
- Hydrogeologie

Messnetz zur flächenrepräsentativen vertikalen und horizontalen Erfassung der Grundwassermengenverhältnisse in den Grundwasserkörpern. Die Grundwasserstände der Messstellen werden 12 - 48 mal im Jahr gemesssen und die Messergebnisse werden im Programm Styx4 verwaltet.

Die Ziele und Inhalte der Erwachsenenbildung umfassen die Förderung der regionalen Identität, Informationsvermittlung über laufende Forschungsprojekte und landschaftspflegerische Maßnahmen im BR, die Vertiefung umweltbezogener Kenntnisse (Erkennen und Bewerten von Umwelt-Einflussfaktoren), das Aufzeigen von alternativen Denk- und Handlungsweisen.
Die Vermittlung erfolgt im Rahmen von Seminaren, Workshops, Vorträgen und Kolloquien.

Fachinformationssystem zur Flächenidentifizierung mittels GIS und Orthophotos (FIGO), um ein landesweites Referenzkataster für die Fördermittelbeantragung zur Verfügung zu stellen. Die Flächenidentifikation erfolgt dabei über das Feldblockkataster. Gleichzeitig wird damit ein multifunktionales Geografisches Informationssystem (GIS) bereitgestellt, dass z.B. eine feldblockscharfe Definition verschiedener Förderkulissen unter Einbeziehung weiterer GIS-relevanter Daten ermöglicht (z.B. Gebiete nach Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Gebiete), Europäische Vogelschutzgebiete (SPA), Trinkwasserschutzzonen (TWSZ), Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Erosionsgefährdung etc.).

Der Regionale Planungsverband wirkt auf die Umsetzung der Raumordnungspläne hin. Dies erfolgt sowohl durch die Initiierung von Aktivitäten und die (Mit)Erarbeitung von Konzepten der Regionalentwicklung als auch durch die Unterstützung der Zusammenarbeit und die Beratung von regionalen Entwicklungsinitiativen.

Auf der Grundlage des § 52 Abs. 2a BBergG i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b des BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan vom 26. Februar 2014 und seine Ergänzungen/Änderungen vom 26. Februar 2015, 2. Juli 2015, 6. August 2018, 12. März 2019, 16. April 2019, und 12. Februar 2020 zum Vorhaben „Neuaufschluss Kaolintagebau Schletta“ der SIBELCO Deutschland GmbH zugelassen.

Die Zulassung für die bergbauliche Inanspruchnahme einer Fläche von insgesamt 27,6 ha umfasst insbesondere
• den Abbau im Vorhabensgebiet zur Gewinnung von Kaolin auf insgesamt 17,6 ha,
• die Errichtung einer Außenhalde zur Zwischenlagerung von Eigenabraum auf insgesamt 3,0 ha,
• die Teilverfüllung des Tagebaus mit Eigenabraum und bergbaufremden mineralischen Abfällen zur Verwertung,
• Betrieb eines Lagerplatzes für Rohkaolin,
• das Anlegen eines Schutzwalles um das Rohkaolinlager,
• das Anlegen und Betreiben einer Sedimentationsbeckenanlage,
• das Anlegen einer dauerhaften Außensicherung gegenüber Schletta,
• Errichtung der Tagebauzufahrt,
• Errichtung eines Komplexstandortes für Betriebseinrichtungen (Typencontainer),
• Inanspruchnahme einer Verbindungsstraße und die Errichtung einer Ersatzstraße (Entwidmung, Widmung),
• Inanspruchnahme eines gemäß § 30 BNatSchG geschützten Biotopes und dessen Ausgleich sowie
• die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen und die damit verbundenen Maßnahmen.

Durch diesen PFB wird die Zulässigkeit des Vorhabens in den angegebenen Grenzen im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt (Anlage 1).

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Schletta der Gemeinde Käbschütztal im Landkreis Meißen. Sie sind in Anlage 1 (Flurstückskarte mit den Grenzen des PFB) dargestellt.

Die Zulassung beinhaltet die Gestattung des mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffs in Natur und Landschaft gemäß § 15 BNatSchG i. V. m. § 10 SächsNatSchG.

Die Zulassung beinhaltet die Ausnahme gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG vom Verbot der erheblichen Beeinträchtigung von Biotopen gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG i. V. m. § 21 Abs. 1 SächsNatSchG für das vom Vorhaben betroffene geschützte Biotop „Altbergbaugewässer“ gemäß RBP 2. Planergänzung, Anlage 1.

Durch diesen PFB wird die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Der Aufgabenbereich "Anbausysteme und Pflanzenernährung" beinhaltet sowohl die Weiterentwicklung integrierter Anbauverfahren insbesondere nachhaltiger Fruchtfolgesysteme unter Beachtung des Klimawandels als auch Empfehlungen zur umweltgerechten und effizienten Nährstoffversorgung, d.h.:
- angewandte Forschung in den Bereichen des Integrierten Pflanzenbaus, der Umweltgerechten Landwirtschaft und des Nährstoffmanagements,
- Versuchsdurchführung von Feld- und Überleitungsversuchen,
- Gefäß- und Mikroparzellenversuchen,
- Betreuung der agrarmeteorologischen Messstation,
- Ökonomisch relevante Fruchtfolgen, Bewirtschaftungsintensitäten, organische Düngung und Beregnung, einschließlich teilschlagspezifischer Bewirtschaftung.

Die Fachschule für Landwirtschaft Großenhain bietet die Ausbildung zum Staatlich geprüften Wirtschafter für Landwirtschaft an.
Vorbereitungslehrgang für die Prüfung zum Landwirtschaftmeister
Vorbereitung zur externen Facharbeiterprüfung Tierwirt/Schafhaltung
Fortbildung zum Tierwirtschaftsmeister / Fachrichtung Schäferei