Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil)
Verfahrensstand
Abbildung des Titelblatts des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd

Aufstellungsbeschluss am 07.05.2009

Freigabe der Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) am 07.05.2009

Freigabe der Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) am 01.04.2011 / 28.07.2011

Beteiligungsverfahren gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) vom 01.09.2011 bis 30.11.2011

Erörterung vom 11. bis 14.09.2012 in Cottbus

Satzungsbeschluss am 07.07.2014

Genehmigung der Satzung durch die oberste Landesplanungs- und Raumordnungsbehörde (Sächsisches Staatsministerium des Innern) am 30.03.2015

Beschluss über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid vom 30.04.2015

In Kraft getreten am 16.07.2015 (öffentliche Bekanntmachung im Amtlicher Anzeiger Nr. 29 des Sächsischen Amtsblattes vom 16.07.2015, S. A383)
Hinweis zum länderübergreifenden Verfahren

Unter Beachtung der Planungshoheit beider Länder wurden zwei abgestimmte und koordinierte Braunkohlenplanverfahren mit integrierter Strategischer Umweltprüfung auf der Grundlage der §§ 12 bis 20 des Gesetzes zur Regional- und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung in Brandenburg bzw. gemäß § 4 Abs. 4 und 5 sowie § 6 und § 11 des Sächsischen Landesplanungsgesetzes im Freistaat Sachsen durchgeführt. Im Interesse einer engen Abstimmung und Verzahnung der beiden selbstständigen Planverfahren wurde am 6. Juli 2009 eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin und Brandenburg und dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien geschlossen. Damit wurde dem in § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 3 ROG festgeschriebenen Gebot der Landes- bzw. Regionsgrenzen übergreifenden Abstimmung von Raumordnungsplänen entsprochen.

Der Aufbau und Schutz des europäischen ökologischen Netzes "Natura 2000" dient der Erhaltung natürlicher Lebensräume sowie wildlebender Tiere und Pflanzen. Das Netz "Natura 2000" besteht zum einen aus FFH-Gebieten, welche die natürlichen Lebensraumtypen des Anhangs I sowie die Habitate der Arten des Anhangs II der F(auna)F(lora)H(abitat)-Richtlinie der EU umfassen. Darüber hinaus gehören dazu die Vogelschutzgebiete nach der europäischen Vogelschutzrichtlinie.
Mit dem Instrument des Managementplanes, einem Fachplan des Naturschutzes, werden die unterschiedlichen Nutzungen in der Mehrzahl der FFH-Gebiete berücksichtigt, so dass Konflikte mit den Erhaltungszielen von vornherein ausgeschlossen oder minimiert und die Voraussetzungen zur Bewahrung oder Schaffung eines günstigen Erhaltungszustandes geschaffen werden.
Basis für einen Managementplan ist die Erfassung der für das Gebiet wertbestimmenden Lebensraumtypen und Arten, eine Definition der Erhaltungsziele für das Gebiet und die Kenntnis der zu gewährleistenden ökologischen Erfordernisse.
Innerhalb der Sächsischen Forstwirtschaft sind für die Umsetzung der FFH- und Vogelschutzrichtlinie im Wald folgende Teilaufgaben wesentlich:
- methodische Weiterentwicklung und Umsetzung der FFH-Managementplanung für Wald-Lebensraumtypen
- Umsetzung der Managementpläne im Landeswald, zielgerichtete Beratung der nichtstaatlichen Waldbesitzer
- Mitwirkung am Monitoring in Natura 2000-Gebieten

In Abstimmung mit dem für Natura 2000 zuständigen Landesamt für Umwelt und Geologie liegt die Federführung bei der Erstellung von FHH-Managementplänen mit höherem Waldanteil beim Staatsbetrieb Sachsenforst.

Die Beratungsstelle für radongeschütztes Bauen ist zuständig für
- die fachliche Beratung von Bürgern, Kommunen sowie anderen öffentlichen Bauherren sowie
- das Messprogramm zur Verdichtung und Aktualisierung der Bodenradonkarte Sachsen

REACH-EN-FORCE 2 ist das zweite europaweit koordinierte Überwachungsprojekt des bei der Europäischen Chemikalienagentur ECHA angesiedelten Forums für den Austausch von Informationen zur Durchsetzung der REACH-Verordnung. Im Rahmen von REACH-EN-FORCE 2 wurde die Einhaltung der Pflichten der nachgeschalteten Anwender kontrolliert.

Das Projekt wurde im Jahr 2011 durchgeführt. In Sachsen wurden sechs Unternehmen überprüft.

Im Freistaat Sachsen hat der Obstbau eine lange Tradition. Auf einer Fläche von rund 3.700 ha werden 70 bis 90.000 t frisches Obst erzeugt. Damit ist Sachsen das drittgrößte Obstanbaugebiet in Deutschland. Der Apfel als Hauptkultur wird auf rund 2.300 ha angebaut. Weiter haben Sauerkirschen (ca. 350 ha) und Erdbeeren (ca. 350 ha) eine größere wirtschaftliche Bedeutung. Das Sortiment ergänzen Birnen, Süßkirschen, Pflaumen, Strauchbeerenobst und Aronia. Der ökologische Obstbau wird auf einer Fläche von rund 900 ha durchgeführt.

Unterstützende und praxisorientierte Forschungsarbeit für den sächsischen Gartenbau wird am LfULG in der Abteilung Gartenbau in Dresden-Pillnitz geleistet. An dem Standort existiert eine enge Verzahnung von Überbetrieblicher Ausbildung, gärtnerischer Fort- und Weiterbildung in den Fachschulen und des Versuchswesens für den sächsischen Gartenbau.

Zu Klimastufen werden Makroklimaformen mit ähnlichen Merkmalen, die eine gleiche waldbauliche Behandlung zulassen, zusammengefasst. Die Klimastufen des alten Typs werden durch Höhenstufe und Klimafeuchtestufe charakterisiert.

Die Makroklimaformen wurden im Zuge der forstlichen Standortskartierung in Sachsen flächendeckend ausgeschieden. Sie charakterisieren das Klima größerer Gebiete, welches durch gleiche oder ähnliche mittlere Vegetationsverhältnisse gekennzeichnet wird. Makroklimaformen umfassen i. d. R. mindestens 100 ha. Im Bergland treten deutliche vertikale Vegetationsgliederungen auf. Gruppierungselemente sind die Höhe über NN, die Kontinentalität, die Großreliefformen (Luv- und Lee-Einfluss, Plateaus oder Täler) mit ihren speziellen geländeklimatischen Ausbildungen sowie meteorologische Messwerte (mittlere Niederschlagssummen, mittlere Jahrestemperaturen, Vegetationsdauer u. a.). Hilfsmerkmal sind charakteristische Vegetationseinheiten, die sich auf mittleren Standorten infolge des Makroklimaeinflusses mit einer bestimmten Kombination von Bodenvegetation und Baumarten (Leitbaumarten) herausbilden.

Aufgrund des Klimawandels musste die forstliche Klimagliederung überarbeitet werden. Grundlage der neuen Klimagliederung ist eine Klassenbildung anhand der Länge der forstlichen Vegetationszeit (Anzahl von Tagen mit einer Mitteltemperatur >/= 10 °C) und der Klimatischen Wasserbilanz (bezogen auf einen Vegetationsmonat). Auf dieser Basis wurden die vorhandenen Makroklimaformen entsprechend zugeordnet bzw. feiner unterteilt. Die neuen Klimastufen werden mit römischen Ziffern abgekürzt und sind durch konkrete Wertespannen der forstlichen Vegetationszeit und der Klimatischen Wasserbilanz in der Vegetationszeit definiert. Innerhalb der neuen Klimastufen gelten die schon mit der alten Klimagliederung ausgewiesenen Höhenstufen fort und können zur feineren Abstufung der Regionen verwendet werden.

Gegenwärtig werden die Klimastufen des alten Typs noch als Planungshilfe verwendet. Sie werden jedoch sukzessive von den neuen Klimastufen abgelöst.

Die Daten des Forstschutzwesens beinhalten eine Zusammenstellung von Schäden in Waldbeständen auf Ebene der Forstreviere. Die Datenerfassung, Eingabe und Kontrolle erfolgt dabei für den Landeswald durch den SBS und seine Struktureinheiten und für den Privat- und Körperschaftswald durch die Unteren Forstbehörden in den Landkreisen und Kreisfreien Stätdten.

Dieses Messnetz dient den chemischen Zustand aller GWK oder GWK - Gruppen, die als gefährdet bestimmt wurden zu untersuchen bzw. das Vorhandensein langfristiger Trends zur Zunahme der Schadstoffkonzentration festzustellen.
Die operative Überwachung wird bei allen GWK oder GWK - Gruppen durchgeführt, bei denen sowohl die Beurteilung der Auswirkungen gemäß Anhang II WRRL als auch der überblicksweisen Überwachung zufolge das Risiko besteht, dass sie die in Artikel 4 genannten Umweltziele nicht erreichen.

Die fünf zur Landestalsperenverwaltung (LTV) gehörenden Betriebe - Betrieb OE (Oberes Elbtal) - Betrieb FM/Z (Freiberger Mulde / Zschopau) - Betrieb E/M/UWE (Elbaue / Mulde / Untere Weiße Elster) - Betrieb S/N (Spree / Neiße) - Betrieb ZM/OWE (Zwickauer Mulde / Obere Weiße Elster) wurden im wesentlichen entsprechend der Flussgebiete gebildet und sind flächendeckend über das Territorium des Freistaates verteilt. Ihnen obliegt insbesondere die Vorbereitung, Planung, Durchführung und Überwachung von Bau- und Instandhaltungsleistungen an den landeseigenen Stauanlagen, an den Fließgewässern I. Ordnung / Grenzgewässern und den zugehörigen wasserwirtschaftlichen Anlagen. Die Betriebe (ehemals Talsperrenmeistereien) sind die direkten Kontaktstellen der LTV zu den Wassernutzern, den regional zuständigen Behörden, Körperschaften und Verbänden sowie zu den Bürgern. Zur Organisationsstruktur der Betriebe gehören neben einer zentralen Verwaltungseinheit folgende Stau- und Flussmeistereien: Zum Betrieb O/E gehören die: - Bereichsstaumeisterei Gottleuba/Altenberg - Bereichsstaumeisterei Weißeritz - Staumeisterei Radeburg - Flussmeisterei Dresden - Flussmeisterei Riesa. Zum Betrieb FM/Z gehören die: - Bereichsstaumeisterei Neunzehnhain/Einsiedel - Bereichsstaumeisterei Revierwasserlaufanstalt Freiberg (RWA) - Staumeisterei Lichtenberg - Staumeisterei Rauschenbach - Staumeisterei Cranzahl - Staumeisterei Saidenbach - Flussmeisterei Annaberg - Flussmeisterei Chemnitz - Flussmeisterei Dörnthal. Zum Betrieb E/M/UWE gehören die: - Staumeisterei Schömbach - Staumeisterei Borna/Windischleuba - Staumeisterei Witznitz/Sermuth - Staumeisterei Jahna-Döllnitz - Flussmeisterei Leipzig - Flussmeisterei Bad Düben - Flussmeisterei Grimma - Flussmeisterei Borna - Flussmeisterei Torgau. Zum Betrieb S/N gehören die: - Bereichsstaumeisterei Bautzen - Bereichsstaumeisterei Lohsa/Knappenrode - Staumeisterei Quitzdorf - Flussmeisterei Bautzen - Flussmeisterei Görlitz - Flussmeisterei Hoyerswerda. Zum Betrieb ZM/OWE gehören die: - Bereichsstaumeisterei Eibenstock - Bereichsstaumeisterei Muldenberg/Falkenstein - Staumeisterei Carlsfeld/Sosa - Bereichsstaumeisterei Dröda - Staumeisterei Koberbach - Staumeisterei Pirk - Bereichsstaumeisterei Pöhl - Staumeisterei Stollberg - Staumeisterei Werda - Flussmeisterei Plauen - Flussmeisterei Zwickau - Flussmeisterei Neidhardtsthal.

Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Spreetal/Neißeüberleitung (NÜL) / ehem. Tagebaurestgewässer Spreetal-Nordost und Spreetal-Bluno
Planfeststellungsbeschluss „Spreetal/Neißeüberleitung" vom 02.12.2002

Das Vorhaben gliedert sich in zwei Vorhabenkomplexe: den Vorhabenkomplex „Neißewasserüberleitung“ und den Vorhabenkomplex „Restseen Spreetal“ (als „TRG Spreetal-Bluno und Spreetal-Nordost“ bezeichnet). Diese sind über die Gewässer Weißer Schöps, Schwarzer Schöps und Spree miteinander verbunden, in die das aus der Neiße zu entnehmende Wasser eingeleitet werden soll, um an der Pumpstation Spreewitz entsprechende Wassermengen zur Flutung und Nachsorge der TRG Spreetal-Bluno und Spreetal-Nordost entnehmen zu können.
Die beiden Vorhabenkomplexe bestehen zugleich aus verschiedenen Teilvorhaben bzw. -maßnahmen.