Verordnung der Landesdirektion Sachsen zur Festsetzung des Hochwasserentstehungsgebietes „Untere Müglitz/Gottleuba“
vom 10. Juni 2015
Geschäftszeichen: DD42-8612/204

Anlagen:
Gesamt-, Übersichts- und Detailkarten
Flurstücksverzeichnis
Begründung

Fundstelle:
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Hochwasserentstehungsgebiete | Hochwasserentstehungsgebiet "€žUntere Müglitz/Gottleuba"€œ

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 Bundesberggesetz (BBergG) i.V.m. § 76 Abs. 3 VwVfG wird die durch den BU beantragte Änderung des obligatorischen Rahmenbetriebsplans vom 30. November 1995, ergänzt durch die erste, zweite und dritte Ergänzung (vom 12. Dezember 2007, 12. Januar 2011 und 2. Juli 2014), mit den sich aus diesem Beschluss ergebenden Änderungen, Ergänzungen und Nebenbestimmungen zugelassen. Die Zulassung umfasst die Vertiefung des Abbaus um 20 m und die Erweiterung der Abbaufläche um 1,6 ha innerhalb der bisher von der Planfeststellung erfassten Fläche sowie die geänderte Wiedernutzbarmachung der Erweiterungsfläche.

Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Sedlitz, Skado, Koschen (jetzt Partwitzer See und Geierswalder See)
Planfeststellungsbeschluss „Restlochkette Sedlitz, Skado, Koschen" vom 17.12.2004

Das Gewässerausbauvorhaben „Restlochkette Sedlitz, Skado, Koschen“ umfasst im Freistaat Sachsen und Land Brandenburg folgende Maßnahmen:
- Herstellung der TS Sedlitz, Skado und Koschen,
- Herstellung des Zuleiters von der Schwarzen Elster zum TS Skado sowie Entnehmen von Wasser aus der Schwarzen
Elster und Einleiten in den TS Skado,
- Errichtung und Beseitigung der Zulaufanlage vom Oberen Landgraben zum TS Sedlitz sowie Einleiten von Wasser
aus der Spree über den Oberen Landgraben in den TS Sedlitz,
- Errichtung und Beseitigung der Zulaufanlage vom Oberen Landgraben zum TS Skado sowie Einleiten von Wasser
aus der Spree über den Oberen Landgraben in den TS Skado,
- Errichtung und Beseitigung des Oberen Landgrabens vom Verteilerwehr Bluno bis zur Zulaufanlage vom Oberen
Landgraben zum TS Sedlitz sowie Entnehmen von Wasser aus der Spree und Ableiten über den Oberen Landgraben
sowie Einleiten in den TS Sedlitz,
- Herstellung des ÜL vom TS Koschen zum TS Skado sowie wechselseitiges Entnehmen und Einleiten,
- Herstellung des ÜL vom TS Koschen zum TS Sedlitz sowie wechselseitiges Entnehmen und Einleiten,
- Herstellung des ÜL vom TS Skado zum TS Sedlitz sowie wechselseitiges Entnehmen und Einleiten,
- Herstellung/Renaturierung der Vorfluter Allmosener-, Dörrwalder- und Bahnsdorfer Hauptgraben sowie des
Kohlegrabens zwischen B 156 und dem TS Sedlitz und Errichtung der zugehörigen Einleitbauwerke,
- Herstellung des Ableiters vom TS Sedlitz zur Rainitza sowie Entnehmen von Wasser aus dem TS Sedlitz und
Einleiten in die Rainitza,
- Entnehmen von Wasser aus der Schwarzen Elster und Einleiten in den TS Koschen.

Behandlungsrichtlinien für die bergsportliche Nutzung nach den einzelnen Klettergebieten aus naturschutzfachlicher und bergsportlicher Sicht

Ziel der Überbetrieblichen Ausbildung (ÜbA) ist die Unterstützung der gärtnerischen Ausbildungsbetriebe bei der Erfüllung ihrer Ausbildungsverpflichtung.
Sie erfolgt durch eine gezielte Ergänzung der betrieblichen Ausbildung mit Lehrgängen, deren Inhalte aufgrund der betrieblichen Spezialisierung und der fehlenden personellen und materiellen Möglichkeiten nur auf diesem Wege vermittelt werden können und sowohl Ausbildungsbestandteil als auch Prüfungsinhalt sind.

Das Biosphärenreservat "Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft" besteht rechtskräftig seit Inkrafttreten der Verordnung vom 18. Dezember 1997. Schutzzweck ist gemäß § 18 (1) SächsNatSchG die Erhaltung, Pflege und Entwicklung einer großräumigen traditionsreichen Kulturlandschaft mit reicher Naturausstattung.

Die unterschiedlichen Aufgaben von Biosphärenreservaten erfordern eine räumliche Zonierung des gesamten Gebietes, wobei in jeder Zone spezifische Ziele verfolgt werden. Die Schutzzone III (Entwicklungszone / Harmonische Kulturlandschaft) schließt Siedlungsbereiche als Lebens-, Wirtschafts- und Erholungsraum ausdrücklich mit ein. Das Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft (BR) gehört zu den weltweit ausgewiesenen Schutzgebieten als Grundlage eines Netzwerkes der UNESCO mit dem Titel "Der Mensch und die Biosphäre" (MAB).
Gemäß des MAB-Programmes werden folgende Zielstellungen für die Biosphärenreservate formuliert:

Aufbau eines Schutz- und Modellgebietes
- zur Demonstration nachhaltiger Wirtschaftsentwicklung,
- für eine ökologische Umweltforschung und -beobachtung,
- für eine aktive Umweltbildung und -erziehung.

Daraus leiten sich folgende Aufgaben des Biosphärenreservates ab:
- Stabilisierung und Schutz von Ökosystemen
- Entwicklung der Landnutzung
- Umweltforschung und- monitoring
- Ausbildung und Umwelterziehung

Aus der Verordnung über die Festsetzung des Biosphärenreservates OLHTL vom 18.12.1997 wird als Schutzzweck die Erhaltung, Pflege und Entwicklung einer großräumigen traditionsreichen Kulturlandschaft mit reicher Naturausstattung, abgeleitet, welche den Voraussetzungen des § 18 Abs. 1 SächsNatSchG entspricht.

Seit August 2008 umfasst die Biosphärenreservatsverwaltung neben den Fachreferaten Öffentlichkeitsarbeit (mit der Naturwacht) sowie Gebietsentwicklung weiterhin das Referat Betrieb/Dienstleistungen, das für für die Wahrnehmung von forstwirtschaftliche Aufgaben im Biosphärenreservat zuständig ist.

In der Biosphärenreservatsverwaltung ist auch die Stelle des sächsischen Wolfsbeauftragten verankert. Der Sachbearbeiter Wolfsmanagement ist primär für die Koordination der Schadenskompensation und des präventiven Herdenschutzes zuständig. Daher liegen detaillierte Daten zu den Nutztierschäden durch den Wolf in Sachsen und durchgeführte, geförderte Herdenschutzmaßnahmen vor. Weitere kooperierende Partner im Wolfsmanagement sind das Kontaktbüro Wolfsregion Lausitz für den Bereich Öffentlichkeitsarbeit, das wildbiologische Büro LUPUS für den Bereich Monitoring und die Landratsämter für den Vollzug vor Ort.

Ziel einer Waldbewirtschaftung im Einklang mit der Natur ist auch die dauerhafte Erfüllung von Aufgaben des Natur- und Artenschutzes im Wald. Um diese Aufgaben im forstlichen Alltag und in der periodischen Betriebsplanung (Forsteinrichtung) umsetzen zu können, ist es unabdingbar zu wissen, welches naturschutzfachlich besonders zu schützende Inventar in den Wäldern vorhanden ist. Dafür liefern die Ergebnisse der Waldbiotopkartierung einen wichtigen Beitrag. Die Waldbiotopkartierung erfasst selektiv und eigentumsübergreifend aus naturschutzfachlicher Sicht wertvolle Biotope im Wald einschließlich der nach § 26 des SächsNatSchG besonders geschützten Biotope.
Die Ergebnisse der Waldbiotopkartierung werden GIS- bzw. datenbankgestützt erfasst und verwaltet. Sie werden vom Staatsbetrieb Sachsenforst sowie dem LfULG herausgegeben.

Die Wanderwegekonzeption beinhaltet abgestimmte Lösungen für die touristische Nutzung zwischen Kommunen, Naturschutzbehörden, Berg- und Wandersportverbänden, Tourismusträger und Naturschutzverbänden.

Das Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) als Fischereibehörde ist Hoheitsbehörde für alle Vollzugsaufgaben des Sächsischen Fischereigesetzes (SächsFischG).

1. Aufgaben als Hoheitsbehörde
- Erteilung von sach- und standortbezogenen Einzelgenehmigungen, Erlaubnissen und Verbotsbefreiungen
- Durchführung von Anzeige- und Genehmigungsverfahren für Fischereipachtverträge
- Vorbereitung, Durchführung, Auswertung der staatlichen Fischereiprüfung
- Erteilung von Fischereischeinen und Verwaltung der Fischereischeinausgabe
- Organisation und Durchführung der staatlichen Fischereiaufsicht einschließlich Bestellung und Anleitung
- Durchführung fischereilicher Ordnungswidrigkeitenverfahren
- Ausweisung von Fischereibezirken
- Führung des Fischereirechtsverzeichnisses für selbständige FR als öffentliches Register

2. Aufgaben als Fachbehörde
- fischereiliche Zustandserfassung und -bewertung von Gewässern
- fischereifachliche Begleitung und Mitwirkung bei Verfahren nach FFH-RL und WRRL der EU
- Durchführung und fachliche Begleitung von Wiedereinbürgerungs- und Besatzprogrammen z.B. Lachs
- fischereifachliche Geeignetheitsbewertung und Abnahme von Fischwanderhilfen zur Sicherung des Geeignetheitsgebotes
- fischereifachliche Geeignetheitsbewertung von Wasserbaumaßnahmen
- Durchführung der Fischartenkartierung im Freistaat Sachsen, Führung Fischartenkataster
- fischereifachliche Begleitung bei Erstellung und Führung der Querbauwerksdatenbank
- fischereifachliche Beurteilung von Förder- und Entschädigungsanträgen

3. Aufgaben als Träger öffentlicher Belange
- Erarbeitung von Stellungnahmen in Raumordnungs-, Bergbausanierungs-, Regionalplanungs-, Flurneuordnungs-,
Wasserrechts- und Naturschutzrechtsverfahren mit fischereilicher Betroffenheit

4. Einzelaufgabenzuweisung an Referat Fischerei / Überbetriebliche Ausbildung
- bundesweite Fischwirtausbildung (Überbetriebliche Lehrgänge) und Fortbildung (Meister-, Fachlehrgänge),
- angewandten Forschung (Lehr- und Versuchsteichanlage)
- fischereifachliche Beratung (Unternehmen, Verbände, Körperschaften des öffentlichen Rechts)

Die Arbeitsschwerpunkte im Bereich Ausgleichsleistungen umfassen:

Fördervollzug Auszahlungsverfahren Direktzahlungen (DIZ) (Basisprämie, Greening, Junglandwirteprämie, Umverteilungsprämie) Verwaltung der Zahlungsansprüche, Agrarumweltmaßnahmen RL AUK, TWN, ÖW, AuW und UL, Abrechnung der Investitionsförderung und sonstigen Beihilfen für Landwirte