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Projekt
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Schriftenreihe zur Regionalplanung (Region Oberlausitz-Niederschlesien)
Aktualität der Daten: 30.05.2002

Übersicht über die Schriftenreihe

Bisher sind folgende Titel erschienen:

Heft 1: Studie zur Raumordnung der Woiwodschaft Jelenia Góra - Konsultationsmaterial September 1995 (1996)

Heft 2: Das ostsächsische Potential an mineralischen Massenrohstoffen Ton, Kies und Sand, Hartstein und Naturstein (1996)

Heft 3: Zukunftsgerechte Verkehrsstruktur in der Euroregion Neiße - Straßen-, Eisenbahn- und Flugverkehr (1999)

Heft 4: Regionalbericht für die Planungsregion Oberlausitz-Niederschlesien (1999)

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Organisationseinheit

Forstrecht
Aktualität der Daten: seit 01.01.1991 , gegenwärtige Aktualität unklar

Aus den zugrunde gelegten rechtlichen Regelungen ergeben sich für den Saatsbetrieb Sachsenforst (SBS) u. a. folgende Aufgaben:
- Beratung der Mitarbeiter der unteren Forstbehörden zu forstrechtlichen Sachverhalten und Wahrnehmung der Fachaufsicht gegenüber den unteren Forstbehörden
- Beratung der sächsischen Forstbezirke in Rechtsfragen
- Rechtsgutachten sowie Mitwirkung bei Stellungnahmen zu Entwürfen der Forstgesetzgebung sowie aller den Forstbetrieb berührenden Gesetze und Verordnungen
- Bearbeitung von Widersprüchen für den gesamten SBS (soweit forstrechtliche Vorschriften betroffen)

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Projekt

Planänderungsbeschluss Vorhaben Tontagebau Buchholz, Erweiterungsfeld-SE, Block 5a und Erweiterungsfeld-SW

Planänderungsbeschluss:
Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und 2c i.V.m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird die Änderung des mit Beschluss vom 22. August 2002 in der Fassung des Planänderungsbeschlusses vom 31. Dezember 2015 zugelassenen Rahmenbetriebsplanes auf der Grundlage der Planänderung (Rahmenbetriebsplan) vom 23. August 2013 zum Vorhaben „Tontagebau Buchholz, Erweiterungsfeld-SE, Block 5a und Erweiterungsfeld-SW" der Oberlausitzer Tonbergbau GmbH, im Folgenden OLTB GmbH genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst:
- den Abbau von Ton auf dem Teilfeld Block 5 im bisherigen Tontagebau Buchholz
- den Abbau von Ton auf dem Erweiterungsfeld-SE, dem Block 5a und dem Erweiterungsfeld-SW mit einer Gesamtfläche von ca. 24,46 ha
- die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen und den damit verbundenen Maßnahmen entsprechend den Angaben im RBP.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Buchholz der Gemeinde Vierkirchen im Landkreis Görlitz und der Gemarkung Lautitz der Kreisstadt Löbau.

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Datenbank

Labore zur Eigenkontrolle von Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen
Aktualität der Daten: seit 01.01.2001 , gegenwärtige Aktualität unklar

Liste der nach §2, Abs. 2, Satz 2 der Eigenkontrollverordnung für die Untersuchung von Abwasser im Rahmen der Eigenkontrolle bestätigten Labore

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Projekt
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Aalbestandsmanagement
Aktualität der Daten: seit 01.08.2006 , gegenwärtige Aktualität unklar

Erhöhung des Laichfischbestands des Europäischen Aals im Einzugsgebiet der Elbe:
Im Rahmen wissenschaftlicher Untersuchungen ist zu prüfen, ob durch koordinierte großflächige Besatzmaßnahmen Möglichkeiten zu einer Erhöhung des Laicherbestandes beim europäischen Aal bestehen. Die Auswirkungen von Besatzmaßnahmen auf die Größe der Aalpopulation im Einzugsgebiet des betreffenden Gewässersystems, auf die Menge der aus diesem System abwandernden Blankaale sowie auf die mittel- und langfristige Entwicklung des Laicherbestandes des Europäischen Aals sind zu prognostizieren und zu dokumentieren.

Damit zielt das Projekt auf die Schaffung wissenschaftlich fundierter Grundlagen für das zukünftige Management der Aalbestände im Bereich des Pilotprojektes. Aus den Ergebnissen werden grundlegende Erkenntnisse zur Effektivität und Wirksamkeit großflächiger Besatzmaßnahmen im Hinblick auf die Entwicklung der Laicherbestände erwartet, die auch auf andere Gewässereinzugsgebiete übertragbar sind.

Gleichzeitig sind in naher Zukunft verbindliche Regelungen der EU zur fischereilichen Nutzung von Aalbeständen zu erwarten. Für die Umsetzung und Erfüllung dieser Regelungen sowie zur Überprüfung der erzielten Effekte sind regionale, detaillierte Kenntnisse zur Bestandsdynamik verschiedener Entwicklungsstufen von Aalen essentiell, die im Rahmen dieses Projektes erzielt werden sollen.

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Anwendung
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Internetpräsentation Gewässergütemessstationen
Aktualität der Daten: seit 01.01.1991 , gegenwärtige Aktualität unklar

Es werden aktuelle Messergebnisse der fünf Gewässergütemessstationen sowie der Multiparametersonde der Pleiße am Standort Böhlen arbeitstäglich im Internet zur Verfügung gestellt.

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Organisationseinheit

Ausgleichsleistungen (Rötha)
Aktualität der Daten: seit 01.11.1991 , gegenwärtige Aktualität unklar

Die Arbeitsschwerpunkte im Bereich Ausgleichsleistungen umfassen:

Fördervollzug Auszahlungsverfahren Direktzahlungen (DIZ) (Basisprämie, Greening, Junglandwirteprämie, Umverteilungsprämie) Verwaltung der Zahlungsansprüche, Agrarumweltmaßnahmen RL AUK, TWN, ÖW, AuW und UL, Abrechnung der Investitionsförderung und sonstigen Beihilfen für Landwirte

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Organisationseinheit

5. NSG Königsbrücker Heide/Gohrischheide und Elbniederterrasse Zeithain

Seit 2007 betreut die NSG-Verwaltung im Staatsbetrieb Sachsenforst – in Königsbrück und mit einer Außenstelle in Zeithain – die Naturschutzgebiete Königsbrücker Heide sowie Gohrischheide und Elbniederterrasse Zeithain. In einer Verwaltung bündeln forstliche Liegenschaftsverwaltung, fachbehördlicher Naturschutz und gebietsbezogene Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit ihre Kompetenz, um landesbedeutsame Naturschutzziele auf mit Kampfmitteln belasteten Flächen zu verwirklichen und darüber anschaulich zu informieren.

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Organisationseinheit

Nationalparkwacht

Gemäß VwV-NpVw vom 04.07.1996 umfassen die Aufgaben der Nationalparkwacht folgende Schwerpunkte:

1. Besucher der freien Landschaft über die Vorschriften zum Schutz von Natur und Landschaft zu informieren
2. die Einhaltung und Durchsetzung der in Nr. 1 genannten Vorschriften zu überwachen,
3. Zuwiderhandlungen gegen mit Strafe oder Geldbußen bedrohte Rechtsvorschriften zu unterbinden und bei der Verfolgung von Verstößen mitzuwirken,

Damit sind im wesentlichen folgende Befugnisse der Naturschutzwacht verbunden:
- Naturschutzgebiete und sonstige geschützte Flächen und Objekte auch außerhalb von Wegen zu betreten,
- eine Person zur Feststellung ihrer Personalien anzuhalten, wenn sie bei Rechtsverstößen angetroffen wird oder solcher Verstöße verdächtig ist bzw. Personen vorübergehend von einem Ort zu verweisen oder das Betreten eines Ortes vorübergehend zu verbieten,
- besonders geschützte Tiere und Pflanzen im Sinne von §1 der Bundesartenschutzverordnung oder Teile davon, die unbefugt entnommen wurden, sicherzustellen.

Den Naturschutzwarten können ehrenamtliche Helfer zur Erfüllung ihrer Aufgaben beigeordnet werden. Weitere Informationen zur Nationalparkwacht finden Sie unter https://www.nationalpark-saechsische-schweiz.de/wir-ueber-uns/nationalparkwacht/.

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Organisationseinheit

Braunkohlebergbau, Untertagebergbau
Aktualität der Daten: seit 15.12.1991 , gegenwärtige Aktualität unklar

Braunkohlebergbau:
- Grundsatzfragen des aktiven Braunkohlenbergbaues und des Sanierungsbergbaues
- Zulassung von Betriebsplänen "Folgen des Grundwasserwiederanstiegs" (ZVB GWW)
- Zulassung von Betriebsplänen im aktiven Braunkohlenbergbau und in der Braunkohlensanierung
- Abfallrechtliche Genehmigungen, genehmigungsbedürftige Anlagen nach BImSchG

Untertagebergbau:
- Sanierung im Uranerzbergbau
- Untertägiger Bergbau
- Besucherbergwerke
- Zulassung geothermischer Anlagen
- Zulassung von Bohrungen

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