INTERREG, auch die „Europäische territoriale Zusammenarbeit (ETZ)“ genannt, ist Teil der Kohäsionspolitik der Europäischen Union. Wesentliches Ziel dieser Politik ist es, die wirtschaftliche, soziale und territoriale Kohäsion zwischen den verschiedenen Gebieten der Europäischen Union zu stärken und Entwicklungsunterschiede zu verringern.

Das INTERREG-Programm wird aus dem „Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung“ (EFRE) gefördert und bildet seit mehr als 30 Jahren einen Rahmen für grenzüberschreitende, transnationale und interregionale Kooperationen in Europa. 2014 begann die 5. Förderperiode des INTERREG-Programms, die bis 2020 laufen wird.

Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER ) ist einer von mehreren Förder-Fonds der Europäischen Union. Neben dem Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) mit seinen entkoppelten Direktzahlungen (Betriebsprämien) bildet der ELER dabei die sogenannte Zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU.

Der ELER nimmt eine Zwischenstellung ein zwischen der Preisausgleichspolitik für die Landwirtschaft einerseits und den Europäischen Strukturfonds andererseits. Im Rahmen der ELER-Programme setzen die Länder unter Beteiligung der Wirtschafts- und Sozialpartner nach Analyse der Situation des ländlichen Raums und dessen Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken individuelle inhaltliche Schwerpunkte in Bezug auf eine Anreizförderung in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Naturschutz und allgemeine ländliche Entwicklung. Die Förderung unterstützt Vorhaben, die stark auf die gemeinschaftlichen Ziele, Strategien und Interventionsprioritäten ausgerichtet sind und die ohne die öffentliche Beihilfe nicht durchgeführt würden.

Man hat an zahlreichen Standorten altlastverdächtiger Flächen (im Saarland aktuell z. B. an > 100 Altablagerungen (Stand 02/2004)) Grundwassermeßstellen (Pegel) errichtet bzw. bereits vorhandene genutzt, um in regelmäßigen Intervallen Analysen des dort anstehenden Grundwassers durchführen zu können. Hier finden Sie weitere Informationen zu diesem Thema.

Mit der Einführung gesplitteter Abwassergebühren (Gebühren pro Kubikmeter eingeleitetes Schmutzwasser aus dem Haushalt plus Gebühren pro Quadratmeter versiegelter Fläche mit Regenwasserableitung in den Kanal) stärken Gemeinden das Kostenbewusstsein insbesondere in privaten Haushalten, die folglich eher daran interessiert sind, gebührenrelevante Versiegelungen zu vermeiden. Bisher haben 40 von 52 Gemeinden die gesplittete Abwassergebühr eingeführt. Auch der Verbandsbeitrag des Entsorgungsverbandes Saar , der über die kommunalen Abwassergebühren von den Haushalten erhoben wird, soll gesplittet werden. Belastung in den Kanalnetzen. Entscheidender Grund hierfür ist der hohe Anteil versiegelter Flächen. Mögliche Folgen: Schädigung sowohl des Profils als auch der Gewässergüte von Bächen und Flüssen.
Maßgebende Gründe zur Einführung gesplitteter Gebühren (Gebühren pro Kubikmeter eingeleitetes Schmutzwasser aus dem Haushalt plus Gebühren pro Quadratmeter versiegelter Fläche mit Regenwasserableitung in den Kanal) sind:

- Gebührengerechtigkeit (wer viel versiegelt hat und damit viel Regenwasser ins Kanalnetz ableitet soll auch dafür entsprechend mehr bezahlen)
Anreiz zum ökologisch sinnvollen Umgang mit dem Regenwasser, der auch gesetzlich gefordert ist (§49a Saarländisches Wassergesetz)
- Vermeidung der negativen Folgen der Flächenversiegelung (Lokale Hochwasserverschärfungen, Veränderungen des Mikroklimas, weniger Grundwasserneubildung und - nicht zuletzt - höhere Gebühren für diesen Entwässerungsluxus).

Bisher haben 40 von 52 Gemeinden die gesplittete Abwassergebühr eingeführt. Auch der Verbandsbeitrag des Entsorgungsverbandes Saar, der über die kommunalen Abwassergebühren von den Haushalten erhoben wird, soll gesplittet werden (Gesetzesänderung in Vorbereitung).

Die gemeinsame Veranstaltung der Universität des Saarlandes und des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz am Mittwoch fand große Beachtung. Mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer interessierten sich für die Vorträge und den Austausch mit den renommierten Referent*innen....

Das saarländische Wirtschaftsministerium will mit einer Kampagne für wirtschaftliche Zukunftsthemen und einen erfolgreichen Strukturwandel werben. „Das Saarland kann Strukturwandel. Es geht um Kontinuität, wo möglich, und Neuanfänge, wo nötig. Das Saarland ist damit Zukunftsschmiede und wir alle wirken daran mit“, so Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger.

Als ersten Schritt hat das Wirtschaftsministerium einen digitalen Showroom unter www.zukunftsschmiede.saarland freigeschaltet. Zu den Themen „Auto der Zukunft“, „Wasserstoff“, „Gründerkultur“ und „Standortfaktor Zukunft“ können sich die Saarländerinnen und Saarländer in virtuellen Räumen informieren, selbst einbringen und erhalten weiterführende Links und Videos. Integriert werden dabei auch Partnerinnen und Partner der Strukturwandel-Initiative des Wirtschaftsministeriums. Die virtuellen Räume sollen ständig erweitert und mit neuen Projekten gefüllt werden. Eine Werbekampagne, sowie weitere Dialogelemente sollen folgen. Man werde damit zu einem späteren Zeitpunkt auch corona-gerecht Information und Dialog auf öffentliche Plätze in mehreren Städten des Saarlandes bringen, kündigte Rehlinger an.

Schon jetzt wirbt das Ministerium um Botschafterinnen und Botschafter für einen gelingenden Strukturwandel. Rehlinger: „Unser Land prägt ein ganz besonderer gesellschaftlicher Zusammenhalt, deshalb gelingt Strukturwandel hier auch seit vielen Jahren. Denn Akzeptanz und Offenheit für Innovationen bei den Saarländerinnen und Saarländern sind dafür sehr wichtig. Wir wollen daher noch stärker ins Gespräch gehen und Zukunftsthemen ins Gespräch bringen.“

Bis zum 23. April werden die „Macherinnen und Macher“ des Strukturwandels im Saarland gesucht, die ihre Geschichte erzählen wollen: „Was heißt Strukturwandel für Dich? Was hast Du im Kopf, wenn du an Strukturwandel denkst? Erzähl uns, was dir zum Thema Strukturwandel einfällt! Berichte, wie es sich anfühlt, Gründer*in zu sein. Sag‘ uns, wie Dein Arbeitgeber*in vom Strukturwandel profitieren kann“, heißt es auf der Webseite.

Bei der Kampagne wird das saarländische Wirtschaftsministerium unterstützt von der Agentur Haus & Groß Communications aus Saarbrücken.

Die Ansprüche an den Raum sind sehr vielfältig. Der Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt "Umwelt", hat die Aufgabe, diese Flächenansprüche an den Raum und die räumliche Verteilung der einzelnen Nutzungen unter Abwägung überörtlicher Gesichtspunkte zu koordinieren und zu sichern. Der Landesentwicklungsplan legt dabei Ziele der Raumordnung fest, die die Naturgüter unmittelbar oder mittelbar zum Planungsgegenstand haben, sie wesentlich berühren oder sie als Grundlage für umweltverbessernde Planungen haben. Dabei handelt sich es um raumordnerische Zielsetzungen der Flächenvorsorge für die Flächennutzungen von Gewerbe, Industrie, Dienstleistungen, Forschung, Entwicklung, Windenergieanlagen und Landwirtschaft; den Schutz der freien Landschaft und der Naturgüter in den Bereichen Naturschutz und Landschaftspflege, Grundwasserschutz, Hochwasserschutz; die Standortbereiche für Rohstoffwirtschaft, kulturelles Erbe, Tourismus und besondere Entwicklungen; sowie die Standortbereiche und Trassenbereiche der Verkehrsinfrastruktur. Diese landesplanerisch festgelegten Ziele stellen das Ergebnis von Abwägungen zwischen überörtlichen raumbedeutsamen Ansprüchen und langfristig gebotenen Erfordernissen aus Landessicht einerseits und der kommunalen Planungsträger sowie der sonstigen öffentlichen Planungsträger andererseits dar. Der Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt "Umwelt", setzt verbindliche Ziele der Raumordnung insbesondere gegenüber den kommunalen Gebietskörperschaften sowie sonstigen Planungsträgern fest. Gleichwohl wird den Kommunen ein ausreichender Spielraum eingeräumt, um eigenverantwortlich die Erhaltung und Entwicklung guter Umwelt- und Wirtschaftsbedingungen gestalten zu können. Durch die Festlegung überörtlich relevanter Raumbelange auf Landesebene werden die planungsmäßigen Vorraussetzungen geschaffen, damit sich das Saarland unter Berücksichtigung einer nachhaltigen Entwicklung von Natur und Landschaft einerseits und wirtschaftlicher Gesichtspunkte andererseits zukunftsorientiert weiter entwickeln kann.

Ab dem Programmjahr 2020 ändert sich die Programmstruktur der Städtebauförderung. Die bisherigen sechs Programme der Städtebauförderung („Soziale Stadt“, „Stadtumbau West“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Kleinere Städte und Gemeinden“ sowie „Zukunft Stadtgrün“) werden zu folgenden drei Programmen zusammengefasst:

„Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“,
„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“,
„Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“.

Für die Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Kleinere Städte und Gemeinden“ sowie „Zukunft Stadtgrün“ erfolgt keine Zuordnung zu den neuen Programmen, sondern diese gehen vollständig in allen drei neuen Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ auf.

Das Saarland hat eine besondere Verpflichtung für ganz bestimmte Tier- und Pflanzenarten. Diese Arten sind zu erfassen. Repräsentative Arten bilden einen für das Saarland charakteristischen Artenkorb als Indikator für den Zustand der Natur. Dieser Artenkorb ist zu bestimmen. Im Rahmen von Arten- und Biotopkartierungen werden auch die Standorte besonders bedeutsamer Tier- und Pflanzenarten und der wertvollen Landschaftsteile - insbesondere Biotope nach § 25 des SNG - erfasst und bewertet. Der Druck von Siedlungsflächen und Verkehrswegen auf die freie Landschaft ist im Saarland besonders hoch. Es gilt deshalb, Flächen mit geringer Zersiedlung und Zerschneidung sowie geringer Belastung durch Gewerbe und Industrie zu sichern. Diese ungestörten Freiräume werden systematisch erfasst.

Praktizierter Naturschutz der heimischen Landwirtschaft
Im Rahmen der saarländischen Agrarumweltmaßnahmen (AUKM) erhalten solche Landwirtschaftsbetriebe einen finanziellen Ausgleich aus ELER-Mitteln, die nachweislich Bewirtschaftungspraktiken einführen oder beibehalten, die den Erfordernissen des Schutzes der Umwelt und der natürlichen Ressourcen in besonderer Weise Rechnung tragen und über das gesetzlich vorgeschriebene Maß der „Guten fachlichen Praxis“ hinausgehen.

Durch Boden schonende Verfahren, extensive Landbewirtschaftung und den Verzicht auf synthetische Dünge- und Pflanzenschutzmittel werden folgende Ziele angestrebt:

Erhöhung der Artenvielfalt
Reduzierung der Gefahr von Nährstoff- und Schadstoffausträgen mit dem Bodensickerwasser
Reduzierung der partikelgebundenen Nährstoff- und Schadstoffausträge
Minderung der Bodenerosion
Verminderung von klimarelevanten Schadstoffemissionen
Rechtsgrundlage ist der „Saarländische Entwicklungsplan für den ländlichen Raum 2014-2020 (SEPL 2014-2020), der die Inhalte der EU- Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 („ELER- Verordnung“) im Saarland in konkrete Fördermaßnahmen umsetzt.g (EU) Nr. 1305/2013 („ELER- Verordnung“) im Saarland in konkrete Fördermaßnahmen umsetzt.