"Visitors Management im Nationalpark Sächsische Schweiz - Verkehrsmanagement und Crowding-Forschung im Kirnitzschtal"

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 4a UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan vom 4. März 2016 zum Vorhaben "Abfallentsorgungseinrichtung Haldenkomplex 371, Standort Schlema-Alberoda der Wismut GmbH" zugelassen.

Die Zulassung umfasst:

- die Bewirtschaftung und somit die Einlagerung von nicht gefährlichen Abfällen im Plateaubereich der Halde 371/I gemäß Anlage 6 des RBP,
- die Bewirtschaftung und somit die Einlagerung von als gefährlich eingestuften bergbaulichen Abfällen (Immobilisate der WBA) im Verwahrstandort der Halde 371/I gemäß Anlage 6 des RBP,
- die Sanierung und Wiedernutzbarmachung der AEE Haldenkomplex 371 durch Profilierung, Abdeckung, Wegebau und Aufforstung sowie Wasserbau einschließlich der Einleitung der auf dem Haldenkomplex gefassten Oberflächenwässer über bestehende Gerinne in die Vorflut Zwickauer Mulde und die Ableitung der am Haldenkomplex 371 gefassten Sickerwässer in die Grube Schlema-Alberoda bzw. zur Vorflut Zwickauer Mulde,
- die Überwachung der AEE Haldenkomplex 371 mittels sanierungsbegleitendem Monitoring (Luft- und Wasserpfad) gemäß Anlage 7 des RBP und mittels markscheiderisch-geotechnischem Monitoring für den Verwahrstandort Halde 371/I,
- die Nachsorge mit Kontroll-, Pflege- und Überwachungsmaßnahmen im Bereich der gesamten AEE Haldenkomplex 371 gemäß Nachsorgeplan (s. Anlage 9 des RBP).

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf den Gemarkungen Hartenstein und Alberoda und Aue in den Landkreisen Zwickau und Erzgebirgskreis.

Verzeichnis der Anlagen des Fachbeitrages Landschaftsrahmenplan i.d.F. des erteil-ten Einvernehmens der höheren Naturschutzbehörde vom 08.05.2007:
Anlage 1 Gebiete des europäischen ökologischen Netzes "Natura 2000" in der Region Südwestsachsen
Anlage 2 Regionalspezifische Leitarten der Biotophauptgruppen
Anlage 3 Ökologische Profile der Leitarten
Anlage 4 Maßnahmenschwerpunkte Arten- und Biotopschutz

Im Rahmen von EUROCAD wurde die Einhaltung der Inverkehrbringungs- und Verwendungsbeschränkungen für Cadmium nach der EU-RL 91/338/EWG überprüft. Im nationalen Recht sind die Regelungen zu Cadmium für das Inverkehrbringen in der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) enthalten.
Hintergrund dieser Maßnahme sind die Ergebnisse einer Überwachung in den Niederlanden im Jahre 1997 zur Herstellung und Einfuhr cadmiumhaltiger Produkte. Dabei wurde festgestellt, dass 15-20 % der kontrollierten Produkte Cadmium in zu hoher Konzentration enthielten.

Im Freistaat Sachsen wurden ca. 300 Kunststoffartikel auf Cadmium-Gehalte analysiert. Dabei wurden in 15 Erzeugnissen (5 % der Produkte) Cadmium-Gehalte >100 ppm festgestellt. Jedoch nicht in allen diesen Fällen ist ein Verbotstatbestand erfüllt. Dies ist u.a. abhängig vom verwendeten Kunststoff (PVC oder andere Kunststoffe) und vom Verwendungszweck des Cadmiums im Produkt (Stabilisator oder Färbemittel). Verbotswidrig in den Verkehr gebrachte Erzeugnisse wurden zwischenzeitlich aus dem Handel genommen.

"Akzeptanz in Anliegerkommunen 2006"

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Errichten und Betreiben einer Kohlebandanlage vom Tagebau Reichwalde zum Kraftwerk Boxberg in der Gemeinde Boxberg, Niederschlesischer Oberlausitzkreis.
Die Vattenfall Europe Mining AG ist Bergwerkseigentümerin an den Kohlefeldern Nochten und Reichwalde im sächsischen Teil des Lausitzer Braunkohlereviers. Sie betreibt dort derzeit den Tagebau Nochten; es ist vorgesehen, im Jahr 2010 die Rohkohlegewinnung auch im Tagebau Reichwalde fortzuführen.
Die Zulassung umfasst das Errichten und Betreiben einer Kohlebandanlage vom Tagebau Reichwalde zum Kraftwerk Boxberg und die Wiedernutzbarmachung von der durch die Kohlebandanlage in Anspruch genommenen Flächen, auf einer Fläche von insgesamt 23,3 ha.

Im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 2 Abs. 1 UVPG durchgeführt.

Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Bärwalde

Verfahrensschritte:

Aufstellungsbeschluss am 25.09.1992

erneuter Aufstellungsbeschluss am 09.08.1995

Feststellung durch Satzung in der Verbandsversammlung am 19.09.1996

Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landesentwicklung am 04.02.1998

Grenzüberschreitende Untersuchungen der Wirbellosenfauna in ausgewählten Mooren des Elbsandsteingebirges.

Zur Erweiterung des Kenntnisstandes der Wirbellosenfauna der Moore wurde im Rahmen der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungen des NP ?eské Švýcarsko und des CHKO Labské pískovce sowie dem Nationalparkamt Sächsische Schweiz eine Erfassung ausgewählter Insektengruppen (Coleoptera, Odonata) vereinbart. Mit den Freilandkartierungen wurde im Frühjahr 2006 in den Lokalitäten Ostrovské rašelinište (Moor Eiland), Rajecké rašelinište (Raizaer Moor), Moorteich und Kachemoor begonnen. Die Erfassungen erfolgten durch M. Trýzna (S. NP ?eské Švýcarsko), L. Blažej (S. CHKO Labské pískovce) sowie J. Phoenix (NLPA Sächsische Schweiz).

"Geodätische Bestimmung exponierter Felsgipfelhöhen unter besonderer Berücksichtigung der Morphologie des Elbsandsteingebirges"

Nationalparke und Tourismus: Konflikt oder Kooperation