Gesetz zum Schutz der Natur und Heimat im Saarland
- Saarländisches Naturschutzgesetz - (SNG) -
vom 5. April 2006*

Die Sicherung einer ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln gehört zu den wichtigsten Aufgaben der staatlichen Daseinsvorsorge. In Deutschland ist heute ein reichhaltiges und vielfältiges Angebot an Nahrungsmitteln selbstverständlich. Über mögliche Versorgungsengpässe macht sich kaum jemand Gedanken. Dabei gibt es neben einem hoffentlich nie eintretenden Kriegsszenario auch zahlreiche friedenszeitliche Krisensituationen, die zu einer Verknappung von Lebensmitteln und damit zu Versorgungsengpässen führen können. Hierzu zählen etwa Naturkatastrophen wie Hochwasser, schwere Unglücksfälle in großtechnischen Anlagen oder auch der Ausfall wichtiger Systeme wie der Stromversorgung.
Für diesen "Ernährungsnotfall" sind organisatorische, personelle und materielle Vorsorgeplanungen auf Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindeebene erforderlich. Die Planungsmaßnahmen zur Sicherung und Sicherstellung der Ernährung im Saarland liegen beim Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz und bei den Kreisverwaltungen sowie für den Regionalverband die Landeshauptstadt Saarbrücken. Im Ernährungsnotfall werden aber auch die Städte und Gemeinden in den Vollzug einbezogen sein.
Neben dieser öffentlichen Vorsorge zur Grundversorgung mit Nahrungsmitteln ist aber auch zusätzlich eine private Vorratshaltung an Ernährungsgütern unerlässlich. Daran sollte grundsätzlich jeder Bürger denken. Der vom Bund bereitgestellte Vorratskalkulator (Link in der rechten Spalte) ermöglicht es jedem Bürger, für seinen individuellen Haushalt Vorräte für einen frei wählbaren Zeitraum anzulegen.
In Notfällen oder Krisen erhält die Öffentlichkeit von den zuständigen Behörden alle notwendigen Informationen über staatliche Maßnahmen der Sicherstellung oder Sicherung der Nahrungsmittelversorgung.

Das Ministerium für Umwelt hat zusammen mit der saarländischen Industrie- und Handelskammer, der Handwerkskammer, der Architektenkammer und der Kammer der Beratenden Ingenieure in Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden die vorhandenen Antragsformulare für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren im Hinblick auf Anwendungsfreundlichkeit überarbeitet.

Umweltinspektionen werden auf Grund einer EU-Empfehlung als Regelüberwachung durchgeführt. Zu inspizieren sind im wesentlichen genehmigungsbedürftige Anlagen die im Anhang der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV, Spalte 1 genannt sind. Dies sind z.B. Kraftwerke, Stahlerzeuger oder chemische Industrie. Die Frequenz der Vor-Ort-Inspektionen richtet sich dabei nach drei Kategorien. Die Überwachungsfrequenz reicht dabei von jährlich bis einmal in sechs Jahren. Zu einer Vor-Ort-Inspektion wird ein Bericht erstellt. Diese Regelüberwachungen führen das Bergamt und das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz jeweils für ihren Zuständigkeitsbereich durch.

Informationen über nach Bauordnungsrecht anerkannte Prüfberechtigte und Prüfsachverständige in den Fachbereichen Standsicherheit, Brandschutz, technische Anlagen und Einrichtungen sowie Erd- und Grundbau.

Aufbau einer neuen Bohrdatenbank und digitale Bereitstellung der Bohrdaten

Bohrdaten liefern Informationen zum geologischen Untergrund und stellen damit eine wichtige Datengrundlage für die Geologischen Dienste dar. Nach §3 Abs. 1 LagerstG müssen geologische Bohrungen in der Bundesrepublik Deutschland der zuständigen Behörde gemeldet und die Ergebnisse der Erkundungen mitgeteilt werden. Im Saarland liegt diese Zuständigkeit beim Landesamt für Umwelt– und Arbeitsschutz.

In diesem Projekt werden die vorliegenden Bohrdaten im SEP3 (SchichtErfassungsProgramm)–Format in einer GeODin®–Datenbank hinterlegt. Ziel ist es, die Daten anderen Behörden, Ingenieurbüros, Forschungsinstituten, usw. in einem einheitlichen Format digital für Projekte bereitstellen zu können.

Diese Broschüre dient der allgemeinen Information über die einzuhaltenden anderweitigen
Verpflichtungen und ersetzt nicht eine gründliche Auseinandersetzung mit den aktuellen, für
jeden Betrieb verbindlichen Rechtsvorschriften.
Insbesondere Direktzahlungsempfänger und Empfänger von Umstrukturierungs- und Umstellungsbeihilfen
oder Rodungsprämien im Weinbereich sind verpflichtet, sich über gegebenenfalls
eintretende Rechtsänderungen nach Redaktionsschluss und damit verbundenen Änderungen
der anderweitigen Verpflichtungen zu informieren. Entsprechende Informationen werden
über die Rheinische Bauernzeitung und die Homepage des Ministeriums für Umwelt und
Verbraucherschutz zur Verfügung gestellt.
Auch für Begünstigte bestimmter, in der Regel flächenbezogener Maßnahmen des ländlichen
Raums sowie von Tierschutzmaßnahmen gelten die Cross-Compliance-Verpflichtungen einschließlich
der Pflicht, sich über ggf. eintretende Änderungen zu informieren. Besondere
Hinweise für diese Begünstigten sind in Kapitel V dieser Broschüre enthalten.
Folgende Maßnahmen werden im Saarland angeboten:
• Extensive Bewirtschaftung des Dauergrünlandes mit max. 1,4 RGV/ha Hauptfutterfläche
• Einführung oder Beibehaltung ökologischer Anbauverfahren
• Umwandlung von Ackerland in extensiv zu nutzendes Grünland
• Anwendung von Mulch- oder Direktsaat- oder Mulchpflanzverfahren im Ackerbau
• Ausbringung flüssiger Wirtschaftsdünger mit besonders umweltfreundlichen Ausbringungsverfahren
• Anbau von Zwischenfrüchten oder Untersaaten im Ackerbau oder Begrünung von Dauerkulturen
• Förderung mehrjähriger Stilllegung
• Förderung von artenreichem Grünland
• Streuobstförderung
• Sommerweideprämie

Die Landwirtschaft nimmt aufgrund ihrer Arbeit in Natur und Landschaft Einfluss auf
Grund- und Oberflächengewässer. Zur Erhaltung und Verbesserung der
Gewässerqualität sind erhebliche Investitionen notwendig, die zunächst die
Wirtschaftlichkeit der landwirtschaftlichen Betriebe beeinträchtigen. Um einen
guten Zustand der Gewässer sicherzustellen, will das .Land die Landwirte
unterstützen, freiwillig in Maßnahmen zu investieren, um eventuelle Emissionen in
Gewässer zu minimieren.

Verordnung zur Durchführung des Saarländischen Jagdgesetzes (DV-SJG)

Vom 27. Januar 2000
zuletzt geändert durch die Verordnung vom 25. Februar 2008 (Amtsbl. 398).

Artensteckbrief im Rahmen von Natura 2000