"Akzeptanz in Anliegerkommunen"

Die generellen Aufgaben im Rahmen des Pflanzenschutzes umfassen Risikobewertungen und Risikomanagement, den Vollzug pflanzenschutzrechtlicher Bestimmungen (Warndienst, Genehmigungen), den Vorratsschutz sowie Anwender- und Verbraucherschutz (mit Bezug zum Pflanzenschutz).
Im Einzelnen gehören hierzu:
- Integrierte Verfahren, Warndienst, Entscheidungshilfen im Ackerbau und Gartenbau,
- Schaderregerüberwachung (Planung und Durchführung von Befallsbonituren),
- Monitoring und Aufgaben im Rahmen ZEPP / ISIP,
- Pflanzenschutzinformation,
- Agrarmeteorologie,
- Einführung, Anwendung und Validierung DV-gestützter Pflanzenschutzprognosen,
- biologischer Pflanzenschutz,
- Prüfung, Genehmigung und Anerkennung im Bereich Pflanzenschutzmittel und Pflanzenschutztechnik,
- Herbologie,
- Pflanzenschutzversuche als Grundlage für den Pflanzenschutzwarndienst und andere Aufgaben.

Der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien gibt neben den Regional-, Braunkohlen- und Sanierungsrahmenplänen eine eigene Schriftenreihe heraus. Die "Schriftenreihe zur Regionalentwicklung" ist 2001 aus der "Schriftenreihe zur Regionalplanung" hervorgegangen. Darüber hinaus veröffentlicht der Regionale Planungsverband zusammen mit dem Wojewódzkie Biuro Urbanistyczne we Wrocławiu (WBU) das "Bulletin des niederschlesisch-sächsischen Grenzgebietes" sowie in eigener Regie weitere fachspezifische Publikationen.

Die Abteilung Forstbetrieb ist eine Fachabteilung mit entsprechenden Kompetenzen. Sie schafft bestmögliche Grundlagen und Rahmenbedingungen für die Forstbezirke, um die Zielstellungen für den Forstbetrieb zu erreichen:
Der Staatswald soll nach den Grundsätzen des Sächsischen Waldgesetzes vorbildlich so bewirtschaftet werden, dass die bestmögliche Erfüllung der Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion gesichert wird. Dazu ist das Staatswaldvermögen zu erhalten und zu verbessern und der Produktions- und Dienstleistungsbereich nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu führen.

Öffentlichkeitsarbeit (Beiträge für Internet, Umweltberichte, Pressemitteilungen, Broschüren, Veranstaltungen)

Fachliche Begleitung von Studien im Bereich Bio- und Gentechnologie

Überwachung von gentechnischen Anlagen und Arbeiten,
Überwachung von Freisetzungsversuchen mit gentechnisch veränderten Organismen

Um dem im GenTG verankerten Schutzgedanken umfassend Rechnung zu tragen, werden gentechnische Anlagen, gentechnische Arbeiten sowie Freilandversuche regelmäßig überwacht. Besonderes Augenmerk gilt dabei dem Schutz der Beschäftigten (Gesundheits- und Arbeitsschutz) beim Umgang mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) sowie der Verhinderung einer unbeabsichtigten Freisetzung von GVO in die Umwelt.

Zur Gewährleistung einer höchstmöglichen Sicherheit der gentechnischen Anlagen (Labore, Tierhaltungsräume, Gewächshäuser) im Freistaat Sachsen, werden alle zur gentechnischen Anlage gehörenden Räume durch das SMEKUL und den bei Anmeldungen und Genehmigungsverfahren beteiligten Behörden vor Inbetriebnahme auf ihren sicherheitstechnischen Zustand kontrolliert. Der Betrieb einer gentechnischen Anlage darf erst aufgenommen werden, wenn alle gesetzlich festgelegten Sicherheitsanforderungen eingehalten werden.

Im Rahmen regelmäßig wiederkehrender präventiver Kontrollen wird überprüft, ob allen sicherheitstechnischen und organisatorischen Anforderungen auch nach erfolgter Anzeige, Anmeldung oder Genehmigung nachgekommen wird. Dabei wird besonders auf die Einhaltung der sog. Containmentbedingungen und arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften, die Entsorgung des Abfalls sowie die Einhaltung der Aufzeichnungspflicht der gentechnischen Arbeiten geachtet. Die in der GenTAufzV festgelegte Dokumentationspflicht ermöglicht eine Kontrolle der in der gentechnischen Anlage durchgeführten angemeldeten oder genehmigten Arbeiten. Dies ist insbesondere bei weiteren gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufe 1 von Bedeutung, da hierbei keine erneute Anzeige erforderlich ist.
Die Risikobewertung der bei diesen Arbeiten verwendeten Organismen obliegt allein dem Betreiber.

Durchführung von Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren für gentechnische Anlagen und Arbeiten i.S.d. GenTG:

Wer gentechnische Arbeiten in gentechnischen Anlagen durchführen will, muss diese bei der zuständigen Behörde anzeigen, anmelden bzw. einen Antrag auf Genehmigung stellen. Die hierfür erforderlichen, bundesweit einheitlichen Formblätter können beim Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL), Referat 54, per E-mail angefordert werden. Die Formblätter können auch über die Homepage des Freistaats Sachsen oder der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Gentechnik (LAG) als PDF-Datei oder Word-Dokument heruntergeladen werden.

Im Rahmen des Anzeigeverfahrens, der Anmeldung bzw. des Genehmigungsverfahrens sind insbesondere Unterlagen zu den verantwortlichen Personen, zur Ausstattung der gentechnischen Anlage, zu den geplanten gentechnischen Arbeiten, zu organisatorischen und sicherheitstechnischen Maßnahmen sowie ab Sicherheitsstufe 3 in Einzelfällen (d.h. bei aerosolübertragbaren Organismen) Unterlagen zu außerbetrieblichen Notfallmaßnahmen vorzulegen.

Aufgrund der eingereichten Unterlagen werden alle für die Entscheidung relevanten Punkte, insbesondere, ob die Risiken der gentechnischen Arbeit, der Freisetzung oder des Inverkehrbringens durch den Betreiber zutreffend bewertet worden sind, geprüft. Außerdem wird - u.a. auch durch eine Vor-Ort-Begehung (siehe Überwachung) - geprüft, ob die für die Durchführung der gentechnischen Arbeit erforderlichen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen getroffen sind und ob die für die Planung und Leitung sowie Beaufsichtigung verantwortlichen Personen sachkundig und zuverlässig sind.

Hat die Prüfung ergeben, dass bei Einhaltung aller Schutz- und Einschließungsmaßnahmen keine Gefahr für Leben und Gesundheit von Menschen, Tieren, Pflanzen und der sonstigen Umwelt in ihrem Wirkungsgefüge besteht, wird seitens der Genehmigungsbehörde - in Sachsen durch das SMEKUL - die Anmeldung bestätigt bzw. ein Genehmigungsbescheid erteilt.

"Gentechnologie - genial oder gefährlich"
Beantwortung von aktuellen Fragen der Gentechnik

" Gentechnik in der Landwirtschaft, Pflanzenzucht und Lebensmittelproduktion - Stand und Perspektiven"

Mit Hilfe der Studie soll der internationale Stand von Technik und Forschung sowie wissenschaftliche und wirtschaftliche Perspektiven der Gentechnik in der Landwirtschaft, Pflanzenzucht und Lebensmittelproduktion untersucht werden. Die Ergebnisse der Studie bilden die Grundlage für die Erstellung eines Positionspapiers der Sächsischen Staatsregierung zu dieser komplexen Thematik.