Vorbereitung und Begleitung von Projekten im Rahmen des Fremdleistungsprogramms des SMUL (z.B. Stoffflussanalysen, Stoffanalysen im Rahmen der Überwachung der Einhaltung chemikalienrechtlicher Vorschriften)

Teilnahme an EU-Projekten zur Überwachung der Einhaltung chemikalienrechtlicher Vorschriften

Folgende Datenbanken/Informationsquellen werden als fachliche Arbeitsgrundlage verwendet:

1. Gemeinsamer Stoffdatenpool des Bundes und der Länder (GSBL)
Der GSBL stellt einen umfangreichen Merkmalskatalog zu den chemischen Stoffen zur Verfügung. Er enthält Informationen zu gefährlichen Stoffeigenschaften, Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitsschutz und Ersteinsatzmaßnahmen sowohl in interpretierender textlicher Form als auch in Form von Messdaten.

2. IGS-Stoffliste des Landesumweltamtes Nordrhein-Westfalen

3. Kompendium "Einstufung und Kennzeichnung" (www.baua.de)
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat ein Kompendium "Einstufung und Kennzeichnung" entwickelt, in welchem alle relevanten Regelungen und Hinweise zu den Bereichen Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung von gefährlichen Stoffen und Gemischen zusammenfasst sind. Es enthält die einschlägigen bzw. in Bezug genommenen EG-Richtlinien in aktueller, konsolidierter Fassung. Die EG-Regelungen werden ergänzt um die neugefassten entsprechenden Texte der Gefahrstoffverordnung sowie die zugehörigen TRGS 200, TRGS 201 und die Bekanntmachung zu Gefahrstoffen 220.

4. Technische Regeln für Gefahrstoffe (www.baua.de)
Die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) und Bekanntmachungen zu Gefahrstoffen (BekGS) geben den Stand der sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen, hygienischen sowie arbeitswissenschaftlichen Anforderungen an Gefahrstoffe hinsichtlich Inverkehrbringen und Umgang wieder. Sie werden vom Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) aufgestellt und von ihm der Entwicklung angepasst. Die TRGS und BekGS werden vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung im Bundesarbeitsblatt bekannt gegeben.

5. reach-clp-biozid Helpdesk
Der reach-clp-biozid Helpdesk ist bei der BAuA eingerichtet. Er ist die nationale Auskunftsstelle für Hersteller, Importeure und Anwender von chemischen Stoffen und Biozidprodukten. Zu folgenden drei Verordnungen werden Hilfestellungen und Informationen gegeben:

•der REACH-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1907/2006),
•der CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1772/2008) und
•der Biozid-Verordnung (Verordnung (EU) Nr. 528/2012).

Auf der Internetseite des reach-clp-biozid Helpdesks (http://www.reach-clp-biozid-helpdesk.de/de/Startseite.html) sind umfangreiche Informatioen zu den drei Verordnungen und zu einzelnen Fragestellungen sowie Publikationen - wie z. B. die REACH-Info- und Biozid-Info-Broschüren - zu finden.

Als Gute Laborpraxis wird ein internationales Regelwerk bezeichnet, dass die Qualität und Vergleichbarkeit von Prüfdaten und Stoffuntersuchungen gewährleisten soll. GLP-pflichtig nach dem ChemG sind alle nichtklinischen gesundheits- und umweltrelevante Sicherheitsprüfungen von Stoffen und Zubereitungen, deren Ergebnisse eine Risikobewertung in einem behördlichen Verfahren - wie z.B. Zulassungsverfahren von Arznei- und Pflanzenschutzmitteln, Anmeldeverfahren neuer chemischer Stoffe - ermöglichen sollen. Prüfeinrichtungen, die derartige Prüfungen durchführen, erhalten auf Antrag eine GLP-Bescheinigung, wenn die GLP-Grundsätze eingehalten werden.

Für die Überwachung der Einhaltung der GLP-Grundsätze und die Erteilung von GLP-Bescheinigungen ist im Freistaat Sachsen das SMUL zuständig. Für die Inspektionen der Prüfeinrichtung auf Einhaltung der GLP-Grundsätze wurden 2 GLP-Inspektoren - von der Landesdirektion Sachsen, Dienststelle Dresden, für den Bereich Chemikalien und den Bereich Arzneimittel - benannt.

Seit 1. Juni 2008 gilt die neue EU-Chemikalienverordnung REACH in ihren wesentlichen Teilen. REACH steht für Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals. Alle Stoffe, welche in Mengen ab 1 Jahrestonne herstellt oder in den Verkehr gebracht werden, unterfallen danach einer Registrierpflicht. Die Registrierung von Stoffen ist bei der Europäischen Chemikalienagentur in Helsinki (ECHA) vorzunehmen.

Der SBS ist Obere Jagdbehörde und nimmt in dieser Funktion u. a. folgende Aufgaben wahr:
-alle Fragen des Jagdrechtes
-Fachaufsicht über die unteren Jagdbehörden sowie Beratung und Fortbildung der Mitarbeiter der unteren Jagdbehörden zu allen jagdrechtlichen Fragen, insbesondere zu allen jagdbehördlichen Genehmigungsverfahren
-Sächsisches Wildmonitoring
-Wahrnehmung jagdbehördlicher Aufgaben gegenüber dem Staatsbetrieb Sachsenforst
-Vollzug der Jagdabgabeverfahren nach den Vorgaben des SMUL
-Verwaltung und Aktualisierung des Fragenkatalogs der schriftlichen Jäger- und Falknerprüfung und der dazugehörigen Web-Applikation »Online-Jagdscheinprüfung«
-Bereitstellung jagdpolitischer Kenndaten

Fachinformationssystem zur Flächenidentifizierung mittels GIS und Orthophotos (FIGO), um ein landesweites Referenzkataster für die Fördermittelbeantragung zur Verfügung zu stellen. Die Flächenidentifikation erfolgt dabei über das Feldblockkataster. Gleichzeitig wird damit ein multifunktionales Geografisches Informationssystem (GIS) bereitgestellt, dass z.B. eine feldblockscharfe Definition verschiedener Förderkulissen unter Einbeziehung weiterer GIS-relevanter Daten ermöglicht (z.B. Gebiete nach Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Gebiete), Europäische Vogelschutzgebiete (SPA), Trinkwasserschutzzonen (TWSZ), Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Erosionsgefährdung etc.).

Fachinformationssystem zur Flächenidentifizierung mittels GIS und Orthophotos (FIGO), um ein landesweites Referenzkataster für die Fördermittelbeantragung zur Verfügung zu stellen. Die Flächenidentifikation erfolgt dabei über das Feldblockkataster. Gleichzeitig wird damit ein multifunktionales Geografisches Informationssystem (GIS) bereitgestellt, dass z.B. eine feldblockscharfe Definition verschiedener Förderkulissen unter Einbeziehung weiterer GIS-relevanter Daten ermöglicht (z.B. Gebiete nach Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Gebiete), Europäische Vogelschutzgebiete (SPA), Trinkwasserschutzzonen (TWSZ), Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Erosionsgefährdung etc.).

Forstaufsicht ist die hoheitliche Tätigkeit, die der Freistaat Sachsen ausübt, um den Körperschaftswald und den Privatwald zu erhalten, vor Schäden zu bewahren und seine ordnungsgemäße Bewirtschaftung zu sichern.
Die Forstbehörde hat hierbei insbesondere
- darüber zu wachen, dass die Waldbesitzer ihre Verpflichtungen nach diesem Gesetz oder anderen auf die Erhaltung und Pflege des Waldes sowie die Abwehr von Waldschäden gerichteten Vorschriften erfüllen und
- Zuwiderhandlungen der Waldbesitzer gegen die o. a. genannten Vorschriften zu verhüten, zu verfolgen und zu ahnden, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
Zuständige Behörde zur Wahrnehmung der Forstaufsicht ist der SBS. Die Bediensteten im forstlichen Revierdienstes des Freistaates Sachsen wirken bei der Ausübung der Forstaufsicht mit.

Veröffentlichungen der Abteilung Naturschutz und Landschaftspflege