Titel:
Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebaubereich Goitsche-Holzweißig-Rösa
Planungsstand:
verbindlicher Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan seit 05.12.2002, zur Zeit Planfortschreibung entsprechend § 6 Abs. 5 SächsLPlG
Inhalt:
* Das Hochwasser an der Mulde vom August 2002 hat die gesamte Bergbaufolgelandschaft Goitsche länderübergreifend geschädigt. Durch das Überschwappen von Muldewasser wurden die östlichen Böschungsbereiche des zukünftigen Seelhausener See erheblich geschädigt und der Wasserspiegel im Restloch angehoben. Die Ortsverbindungsstraße Löbnitz-Pouch und die Flutungsleitung der LMBV mbH wurden zerstört. Durch den massiven Wassereintritt in den Goitschesee wurde die geplante Endwasserspiegelhöhe frühzeitig erreicht und kurzzeitig überschritten. Der Lober-Leine-Kanal musste in den Seelhausener See eingeleitet werden.
* Die vom Hochwasser verursachten Schäden machen eine Gesamtfortschreibung des Braunkohlenplans unerlässlich. Die Fortschreibung wurde am 13.12.2002 mit Beschluss Nr. III VV 11/02/2002 durch die Verbandsversammlung beschlossen. Die Fortschreibung wurde zunächst in Übereinkunft mit der sachsen-anhaltischen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg länderübergreifend nach dem Prinzip "Ein Plan - zwei Verfahren" für den Gesamtraum des ehemaligen Tagebaukomplexes begonnen. Aufgrund des parallel laufenden Verfahrens zum Regionalen Entwicklungsprogramm bei den sachsen-anhaltischen Kollegen musste die Fortschreibung des Teilgebietsentwicklungsprogramms "Goitzsche" zurückgestellt werden. Unter Leitung der Regionalen Planungsstelle Leipzig wurde eine Arbeitsgruppe zur Schaffung der fachlichen Grundlagen für die erforderliche Planfortschreibung konstituiert. In der Arbeitsgruppe sind die Fachämter und -behörden, das verantwortliche Bergbauunternehmen LMBV mbH sowie von der Planung berührten Kommunen vertreten. Bisher fanden 8 Arbeitsgruppensitzungen statt.
* Die Durchführung der Aufstellungsbeteiligung für den Rohentwurf des fortgeschriebenen Braunkohlenplans entsprechend § 6 (1) SächsLPlG erfolgte im III. Quartal 2004 unter Beteiligung von 130 Trägern öffentlicher Belange. Mit Beschluss Nr. IV VV 03/04/2005 der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands Westsachsen am 01.07.2005 wurde die Abwägung der im Zuge der Aufstellungsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen abgeschlossen.
* Der weitere Verfahrensfortgang ist jedoch derzeit ausgesetzt. Grund hierfür ist der nach einer nunmehr 10-jährigen Laufzeit des wasserrechtlichen Planfestellungsverfahrens ausstehende Beschluss zur Festlegung der Endwasserspiegelhöhe im Seelhausener See. Von dieser Festlegung sind insgesamt 14 von 33 Zielen und Grundsätzen des Braunkohlenplans betroffen.
* Die Hochwasserschäden aus dem Jahr 2002 sind behoben. Der größte Sanierungsbedarf bestand in der Wiederherstellung des stark zerstörten Lober-Leine-Kanals und dessen Wiedereinbindung in die Mulde.
* Die bergbauliche Sanierung mit Tagebaugroßgeräten (Anstützung/Profilierung von Böschungen) wurde im Mai 1997 im Restloch Rösa (Seelhausener See) abgeschlossen. In den Folgejahren wurden die Arbeiten für die Herstellung standsicherer Böschungen mit mobiler Erdbautechnik fortgeführt (Restlöcher Rösa und Holzweißig-West).
* Die Maßnahmen zur Landschaftsgestaltung sind weitgehend abgeschlossen. Die im Plangebiet vorhandenen Kleinrestseen (Neuhauser See, Paupitzscher See und Ludwigsee) sind als Vorranggebiete für Natur und Landschaft zum Schutz der eingesetzten natürlichen Entwicklung ausgewiesen und bleiben der Sukzession vorbehalten. Maßgebliche Aspekte für die Planfortschreibung stellen die Sicherung des FFH-Gebiets Nr. 208 "Ehemaliger Übungsplatz und Paupitzscher See" sowie das SPA-Gebiet DE 4439-451 "Goitzsche und Paupitzscher See" im Plangebiet dar.
* Mit dem Seelhausener See entsteht der größte Restsee im Plangebiet (6,1 km²). Die Fremdflutung des Seelhausener Sees (bis 08/02 Einleitung von Muldewasser) wurde aufgrund der Hochwassereinflüsse und der erreichten Wasserstände eingestellt. Die Flutung der übrigen Restlöcher im Plangebiet (Neuhauser See, Paupitzscher See, Ludwigsee) erfolgt weiterhin durch den natürlichen Grundwasserwiederanstieg. Den Schwerpunkt bei der Renaturierung von Fließgewässern stellt perspektivisch die geordnete Rückverlegung von Lober und Leine im Bereich der Ortslage Sausedlitz sowie die Sanierung deren Einzugsgebiete dar.
* Die Landwirtschaft im Bereich des unverritzten Tagebauvorfeldes wird weitergeführt. Handlungsfelder der Forstwirtschaft bestehen in der naturnahen Bewirtschaftung der auf Kippenflächen vorhandenen Bestände sowie in deren waldökologischem Umbau.
* Freizeit und Erholung sollen sich in den teilweise nutzungsorientiert vorprofilierten Uferbereichen am Seelhausener See etablieren (Löbnitz bzw. Sausedlitz). Die im Bereich Löbnitz vorhandenen Freizeitmöglichkeiten (Reitsportzentrum, Sportflugplatz) sollen als Initiale für die weitere touristische Entwicklung ("Erlebnisufer") genutzt und durch alternative Angebote (Yachthafen, Tauch- und Surfzentrum) ergänzt werden. Im Bereich Sausedlitz soll ein "beruhigter" Erholungsbereich entstehen. Das ergänzende touristische Angebot soll für Familien als Zielgruppe ("Das Familienufer") entwickelt werden. Kernprojekt der zukünftigen touristischen Entwicklung stellt die Fortführung der Planung und die Realisierung des länderübergreifenden Gewässerverbunds zwischen Goitzschesee und Seelhausener See dar.
* Der Seelhausener See ist über das vorhandene Verkehrsnetz gut erreichbar. Für die durch den Lober-Leine-Kanal noch unterbrochene Verbindungstraße Laue-Sausedlitz soll Ersatz geschaffen werden. Die verkehrsinfrastrukturellen Sanierungsmaßnahmen sind mit der Fertigstellung des asphaltierten Uferrundwegs und der Komplettierung des übrigen Rad- und Wanderwegenetzes weitestgehend abgeschlossen. Im Jahr 2002 wurden Zuwegungen und Parkmöglichkeiten in Löbnitz, Sausedlitz und östlich des Neuhauser Sees sowie die Brücke über den Lober-Leine-Kanal im Rahmen des sog. § 4-Maßnahmeprogramms VA III BKS des Freistaats Sachsen geschaffen.
* Die Revitalisierung der bis 1990 für eine Devastierung vorgesehenen Ortslage Sausedlitz ist weit fortgeschritten. Das Wohnumfeld ist weiter zu verbessern, Freizeitmöglichkeiten zu entwickeln und bestehende infrastrukturelle Defizite weiter abzubauen.

Forstaufsicht ist die hoheitliche Tätigkeit, die der Freistaat Sachsen ausübt, um den Körperschaftswald und den Privatwald zu erhalten, vor Schäden zu bewahren und seine ordnungsgemäße Bewirtschaftung zu sichern.
Die Forstbehörde hat hierbei insbesondere
- darüber zu wachen, dass die Waldbesitzer ihre Verpflichtungen nach diesem Gesetz oder anderen auf die Erhaltung und Pflege des Waldes sowie die Abwehr von Waldschäden gerichteten Vorschriften erfüllen und
- Zuwiderhandlungen der Waldbesitzer gegen die o. a. genannten Vorschriften zu verhüten, zu verfolgen und zu ahnden, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.
Zuständige Behörde zur Wahrnehmung der Forstaufsicht ist der SBS. Die Bediensteten im forstlichen Revierdienstes des Freistaates Sachsen wirken bei der Ausübung der Forstaufsicht mit.

Veröffentlichungen der Abteilung Naturschutz und Landschaftspflege

Verzeichnis der Anlagen des Umweltberichts der ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Anhörung entsprechend Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächsLPlG):
Anlage 1 Scopingunterlagen
Anlage 2 Umweltprüfbögen
Anlage 3 Verfahrensstand der Meldung
Anlage 4 Übersicht der Natura 2000 Gebiete der Region
Anlage 5 Gebietsspezifische Erhaltungsziele
Anlage 6 Lebensraumtypen und Anhangarten
Anlage 7 Artcharakteristiken der wertgebenden Arten
Anlage 8 Übersicht der Lage der prüfpflichtigen Ausweisungen des Regionalplans zum nächsten benachbarten Natura 2000 Gebiet

Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für die stillgelegten Tagebaue Laubusch und Kortitzmühle

Verfahrensschritte:

Aufstellungsbeschluss am 23.02.1995

Feststellung durch Satzung in der Verbandsversammlung am 21.11.1996

Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landesentwicklung am 30.09.1998

Eintritt der Verbindlichkeit am 26.02.1999

Der Aufgabenschwerpunkte des Referates FGIS/Kartographie/Forstvermessung bei Sachsenforst umfassen:

Aktualisierung der digitalen Forstgrundkarten im Maßstab 1:5.000 und Herstellung der forstlichen Flächenwerke im Rahmen der periodischen Betriebsplanung:
- Klärung von Flurstücks- und Eigentümerfragen,
- Fortführung der digitalen Forstgrundkarten,
- Flächenermittlung und Fertigung von Flächenverzeichnissen mit Eigentümernachweis

Vermessungsarbeiten im Außendienst für forstliche Belange:
- Auftragsvergabe für Katastervermessungen an ÖbV im Rahmen der periodischen Betriebsplanung
- Abstecken/Einmessen von Inventurpunkten, Versuchsflächen, Erstaufforstungsflächen etc.
- Betreuung satellitengestützter Messverfahren (GNSS) unter Waldbedingungen

Aufbau und Nutzung eines Forstlichen Geographischen Informationssystems
Herstellung forstlich-thematischer Karten
Waldmonitoring mit Hilfe von Daten der Fernerkundung
Forstvermessung
Flächen- und forstlicher Liegenschaftsnachweis

Arbeitskarten gemäß Artikel 1 Punkt 6 a Abs. 3 "Gesetz zur Erleichterung des Wiederaufbaus und zur Verbesserung des Hochwasserschutzes"

In den Heften der Schriftenreihe werden unter der ISSN 1867-2868 die aktuellen Ergebnisse der Untersuchungs- und Forschungsarbeit digital veröffentlicht.
Diese werden in der Publikationsdatenbank des Freistaates Sachsen unter "Schriftenreihe" veröffentlicht.

Die Aufgaben des Bereiches Pflanzenbau umfassen die Weiterentwicklung des Pflanzenbaues in seiner Wechselwirkung zur Umwelt durch Forschung, Untersuchungen, die Erstellung von fachlichen Leitlinien, Gutachten, Stellungnahmen, Konzepten und Unterlagen sowie Spezialberatung und Schulungstätigkeit zu den Themenkomplexen:

1) Anbausysteme und Pflanzenernährung
- Weiterentwicklung integrierter Anbauverfahren insbesondere nachhaltiger Fruchtfolgesysteme unter Beachtung des Klimawandels sowie
- Empfehlungen zur umweltgerechten und effizienten Nährstoffversorgung.

2) Ökologischer Landbau
- Entwicklung effektiver acker- und pflanzenbaulicher Anbausysteme sowie
- Optimierung von Nährstoffkreisläufen.

3) Nachwachsende Rohstoffe
- Empfehlungen zur Rohstoffbereitstellung
- Umsetzung und Begleitung der Forschungsförderung

Die Arbeitsschwerpunkte im Bereich Ausgleichsleistungen umfassen:

Fördervollzug Auszahlungsverfahren Direktzahlungen (DIZ) (Basisprämie, Greening, Junglandwirteprämie, Umverteilungsprämie) Verwaltung der Zahlungsansprüche, Agrarumweltmaßnahmen RL AUK, TWN, ÖW, AuW und UL, Abrechnung der Investitionsförderung und sonstigen Beihilfen für Landwirte