Integrierte Bearbeitung der Belange des Klimawandels in Sachsen einschließlich Koordinierung der Anpassungsstrategien und Treibhausgasemissionsminderung

- Überwachung, Fachbegleitung von Maßnahmen zum Bodenschutz sowie zur Erfassung, Bewertung von Untersuchungen zu Böden: Abfallverwertung auf Böden und Rekultivierung im Bereich von Anlagen unter Bergrecht
- Reduzierung der Flächeninanspruchnahme

Anmerkung: Aufgabenwahrnehmung durch die LDD erfolgt nur bei einer Selbstbetroffenheit der unteren Verwaltungsbehörden

Inhaltsverzeichnis des Kartenteils der ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Anhörung entsprechend Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächsLPlG):
Karte 1 Karte "Zentrale Orte und Nahbereiche" (Erläuterungskarte) (1:400 000)
Karte 2 Karte "Raumstruktur" (Festlegungskarte) (1:400 000)
Karte 3 Karte "Freizeit, Erholung, Tourismus" (Erläuterungskarte) (1:200 000)
Karte 4 Karte "Straßennetzausbau" (Erläuterungskarte) (1:400 000)
Karte 5 Karte "Sorbisches Siedlungsgebiet" (Erläuterungskarte) (1:400 000)
Karte 6 Karte "Ökologisches Verbundsystem und regionale Grünzüge" (Festlegungskarte) (1:100 000)
Karte 7 Karte "Landschaftspflege, -sanierung und -entwicklung" (Festlegungskarte) (1:100 000)
Karte 8 Karte "Raumnutzung" (Festlegungskarte)

Kartenteil zu Anhang 4 (Fachplanerische Inhalte des Landschaftsrahmenplans)
Karte "Naturräumliche Gliederung der Region" (1:400 000)
Karte "Integriertes Entwicklungskonzept" (1:100 000)

Die Aufgabenbereiche im Rahmen der Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 12 b AtG des Personals in kerntechnischen Anlagen:
Zum Schutz gegen unbefugte Handlungen, die zu einer Entwendung oder einer erheblichen Freisetzung radioaktiver Stoffe führen können, überprüfen die zuständigen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden die erforderliche Zuverlässigkeit von Personen. Der zu überprüfende Personenkreis ist beim Umgang mit oder bei der Beförderung von radioaktiven Stoffen sowie bei der Errichtung und dem Betrieb von kerntechnischen Anlagen tätig.
Zur Erfassung aller Personen wird die Datenbank "MIDAS" angewandt.

Die Aufgaben und Zuständigkeiten des Bereiches Bio- und Gentechnologie umfassen:

- Vollzug des Gentechnikgesetzes (GenTG) und der darauf beruhenden Rechtsverordnungen
- Pflege der vollzugsunterstützenden Gentechnik-Datenbank
- Stellungnahmen von Freisetzungsversuchen mit gentechnisch veränderten Organismen
- Fachliche Begleitung von Studien im Bereich Bio- und Gentechnologie
- Entwicklung/Umsetzung des Programms "Monitoring von transgenen Organismen" [EU-RL 2001/18/EG]
- Öffentlichkeitsarbeit

Die Emissions- und Immissionsüberwachung des Forschungsstandorts Rossendorf erfolgt nach bestätigten Messprogrammen gemäß der bundeseinheitlichen Richtlinie zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen.
Die Programme umfassen
• das Messprogramm des Betreibers zur Emissionsüberwachung (Fortluft und Abwasser),
• das Messprogramm des Betreibers zur Immissionsüberwachung des Standorts und Umgebung (Normalbetrieb/ Störfall) und
• das Messprogramm der unabhängigen Meßstelle zur Kontrolle der Eigenüberwachung des Betreibers (Normalbetrieb/ Störfall).

Der Ausbildungskernreaktor AKR dient in erster Linie der reaktor- und kernphysikalischen Ausbildung der Studenten. Aufgrund der neutronenphysikalischen Parameter sind Forschungsarbeiten nur in beschränktem Umfang möglich. Darüber hinaus dient der Reaktor als Demonstrationsobjekt für die interessierte Öffentlichkeit. Entsprechend seinem Verwendungszweck ist der Aufbau einfach und die Bedienung unkompliziert. Die Maximalleistung beträgt 1 Watt, der Reaktor ist sehr zuverlässig und sicher.

Die für die Errichtung, Leitung und Beaufsichtigung des Betriebs einer kerntechnischen Anlage verantwortlichen Personen müssen die entsprechende Fachkunde besitzen. Das Ausmaß der Fachkunde richtet sich nach dem jeweiligen Verantwortungsbereich. Die Anforderungen an die Fachkunde, wie Nachweis sowie Art und Weise der Prüfung der Fachkunde sind in Richtlinien enthalten, die vom Bundesministerium des Innern erlassen wurden.
Die bei einem Betrieb der Anlage sonst tätigen Personen müssen notwendige Kenntnisse über den sicheren Betrieb der Anlage, mögliche Gefahren und die anzuwendenden Schutzmaßnahmen besitzen. Der Grad der notwendigen Kenntnisse hängt von Art und Umfang der Tätigkeit ab.

Der Antrag auf Genehmigung zum Bau und Betrieb einer kerntechnischen Anlage ist bei der Genehmigungsbehörde des Bundeslandes, in dem die Anlage errichtet werden soll, schriftlich zu stellen.
Dem Antrag sind die Unterlagen beizufügen, die zur Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen erforderlich sind, insbesondere ein Sicherheitsbericht, der Dritten die Beurteilung ermöglicht, ob sie durch die mit der Anlage und ihrem Betrieb verbundenen Auswirkungen in ihren Rechten betroffen sein können.
Sind die zur Auslegung erforderlichen Unterlagen vollständig, so hat die Genehmigungsbehörde das Vorhaben in ihrem amtlichen Veröffentlichungsblatt und außerdem in örtlichen Tageszeitungen, die im Bereich des Standortes der Anlage verbreitet sind, öffentlich bekanntzugeben. Während einer Frist von zwei Monaten sind bei der Genehmigungsbehörde und am Standort des Vorhabens der Antrag, der Sicherheitsbericht und die Kurzbeschreibung der Anlage zur Einsicht auszulegen. Einwendungen können während der Auslegungsfrist schriftlich bei der Genehmigungsbehörde erhoben werden.
Die Genehmigungsbehörde hat die Einwendungen mit dem Antragsteller und den Einwendern mündlich zu erörtern.

Bei der Prüfung eines Antrages lässt sich die Behörde von unabhängigen Sachverständigen unterstützen.

Bei Erhalt eines Genehmigungsantrags unterrichtet die Landesbehörde das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Dieses überwacht die Genehmigungstätigkeit der Landesbehörde, fordert notwendige Unterlagen an und holt, wenn erforderlich, weitere Stellungnahmen ein. Beratend zur Seite stehen ihm die Reaktorsicherheitskommission und die Strahlenschutzkommission.

Erteilte Genehmigungen können von Betroffenen vor den Verwaltungsgerichten angefochten werden.

Die rechtliche Grundlage für den Umgang mit radioaktiven Stoffen ist die Strahlenschutzverordnung. Sie wurde auf Grundlage der Ermächtigungsvorschriften des Atomgesetzes AtG und des Strahlenschutzgesetzes StrlSchG erlassen.
Die Strahlenschutzverordnung enthält im wesentlichen Regelungen, die dem Schutz des Menschens und der Umwelt bei der zielgerichteten Nutzung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung dienen sowie für Expositionen durch natürliche Strahlungsquellen.