Das Regionale Entwicklungsknzept (REK) Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft beinhaltet Projekte und Maßnahmen zur Gebietsentwicklung mit folgenden Zielen:
- Stärkung des Arbeitsmarktes
- Ausbau der Wirtschaftsstruktur, Einführung innovativer Unternehmen, Technologien und Produkte
- Ausbau der Infra- und Siedlungsstruktur
- Nachhaltige Landnutzung (Erhaltung der Kulturlandschaft)
- Entwicklung des Tourismus und der Naherholung
- Bewahrung und Unterstützung der kulturellen Traditionen
- Naturschutz und Landschaftspflege

Treibhausgas(THG)-Bilanzen bilden die Basis des quantitativen Monitorings und Controllings beim Klimaschutz. Sie geben einen Überblick über die Verteilung der Emissionen nach verschiedenen Sektoren und helfen dabei, über Jahre hinweg die langfristigen Tendenzen aufzuzeigen. In Sachsen erfolgt eine Erfassung der THG-Quellen ab 1990.

Das Steuerungsmodell dient zur Erarbeitung von aktuellen Vorgaben zur Steuerung von Speicherabgaben, von Wasserüberleitungen (z.B. Neißewasserüberleitung) und von Oberflächenwasserentnahmen zur Flutung und Nachsorge von Tagebaurestseen in den Flussgebieten Spree und Schwarze Elster;
wurde auf der Grundlage des ArcGRM "Spree-Schwarze Elster" entwickelt.

Kurzzeitsteuermodell für die Flutung im Zeitabschnitt von einer Woche.

Auf der Grundlage des § 52 Abs. 2a BBergG i. V. m. §§ 55, 56 und 57a BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis78 VwVfG wird der RBP vom 4. Dezember 2015 in der Fassung vom 16. Oktober 2017 „Erweiterung Kiessandtagebau Kleinliebenau“ der Radmer Bau Kieswerk GmbH & Co. Sand und Kies KG, im Folgenden Unternehmer (BU), zugelassen.

Die Zulassung für die bergbauliche Inanspruchnahme einer Fläche von insgesamt 83,3 ha umfasst insbesondere
- die Weiterführung des Abbaus im
• Abbaufeld Kleinliebenau-Süd auf einer Fläche von 6,2 ha und
• Abbaufeld Kleinliebenau-Ost auf einer Fläche von 16,4 ha
auf Flächen gemäß § 3 Abs. 4 BBergG entsprechend den Angaben des RBP,
- die Wiederinbetriebnahme und Weiterführung der vorhandenen Aufbereitungs- und Betriebsanlagen des Kieswerkes Kleinliebenau,
- die Errichtung einer Bandbrücke über die Gemeindeverbindungsstraße „Schrägweg“ und
- die Wiedernutzbarmachung der durch den Tagebau in Anspruch genommenen Oberfläche von insgesamt 83,3 ha entsprechend den Angaben des RBP, u.a. die Herstellung von zwei bleibenden und einem temporären Gewässer.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf den Gemarkungen Kleinliebenau und Dölzig in der Stadt Schkeuditz im Landkreis Nordsachsen. Die Flächen sind in Anlage 1 (Flurstückskarte mit dem Geltungsbereich des PFB) dargestellt.

Titel "Regionalplan Südwestsachsen , Umweltbericht"
Im Umweltbericht werden entsprechend Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) sowohl die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen, die die Verwirklichung des Raumordnungsplanes auf die Umwelt hat als auch die vernünftigen Alternativen unter Berücksichtigung der Zielsetzungen und des räumlichen Geltungsbereichs des Raumordnungsplanes ermittelt, beschrieben und bewertet. Der Umweltbericht wurde in Übereinstimmung mit dem SächsLPlG als ein gesonderter Teil der Begründung des Regionalplans erstellt. Inhalt und Gliederung des Berichts stehen in Übereinstimmung mit den im SächsLPlG enthaltenen Vorgaben. Entsprechend SächsLPlG umfasst die Umweltprüfung auch die Prüfung der Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH- Gebiet) oder eines Europäischen Vogelschutzgebietes (SPA- Gebiet) nach Sächsischem Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Sächsisches Naturschutzgesetz- SächsNatSchG). Der Umweltbericht besteht aus einem Textteil, Anlagen und Karten.

Lehrpfade im Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft (z.B. Guttaer Teiche, Friedersdorf, Mücka-Kreba-Neudorf)

Das Landwirtschaftliches Informationssystem Integrierter Pflanzenbau ermöglicht als Online-Beratung der Landwirtschaftskammern und Bundeländer auf Grundlage von Befallserhebungen, Wetterdaten, Prognoseergebnissen sowie den Ergebnissen der Landessortenversuche die Ableitung schlagbezogener Handlungsempfehlungen für den Landwirt.
Entscheidungshilfen für Getreide umfassen:
- Prognose der Behandlungswürdigkeit von Halmbruch in Winterweizen,
- Prognose der Bestandesentwicklung von Wintergetreide,
- Regionale Befallserhebungen zum Auftreten von Blattkrankheiten.

Entscheidungshilfen für Zuckerrüben umfassen:
- Regionale Befallserhebungen zum Auftreten von Blattkrankheiten,
- Prognose der Bekämpfungsstrategie gegen Cercospora-Blattflecken sowie des Erstauftretens.

Entscheidungshilfe für Winterraps: Prognose der Behandlungswürdigkeit von Weißstängeligkeit.
Bei Entscheidungshilfen für Kartoffeln stehen die Bekämpfung von Krautfäule und Kartoffelkäfern im Vordergrund.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b des Bundesberggesetzes (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Art. 11 des Gesetzes vom 09. Dezember 2006 (BGBl. S. 2833, 2852) und in Verbindung mit § 1 Ziff. 1 Buchstabe b) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), zuletzt geändert durch Art. 8 des Gesetzes vom 09.12.2006 (BGBl. I S. 2819) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 8 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718) wird der Rahmenbetriebsplan mit seinen Ergänzungen der Firma ProStein GmbH & Co. KG, im Folgenden Unternehmer genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst:
- die Gewinnung von Festgestein (Bodenschatz Granit) zur Herstellung von Werk- und Dekosteinen sowie Schotter und Splitt auf einer Fläche von insgesamt 35,65 ha (auf den beantragten Erweiterungsflächen außerhalb der Bergbauberechtigungen - Grundeigentümerbergbau) bis zu einer Abbautiefe von maximal 195 m HN,
- die Herstellung von 3 Gewässern auf der Steinbruchsohle:
- Herstellung nach dem Abbauende ab dem Jahr 2035,
- entstehende Wasserfläche Gewässer 1: ca. 4.000 m², Gewässer 2: ca. 8.500 m² und Gewässer 3: ca. 14.000 m²,
- Gewässerunterhaltspflicht bis zum Ende der Bergaufsicht liegt beim Unternehmer.
Für die endgültige Konturierung der verbleibenden Gewässer sowie deren Anbindung an den Vorfluter im Rahmen der Wiedernutzbarmachung ist eine Planpräzisierung vorzulegen, deren Zulassung in einem gesonderten Planänderungsbeschluss ergeht.
- die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Fläche.
Die vom Vorhaben in Anspruch genommene Fläche liegt auf den Gemarkungen Melaune, Arnsdorf-Hilbersdorf und Meuselwitz der Gemeinde Vierkirchen und der Stadt Reichenbach/O.L.

Fachinformationssystem zur Flächenidentifizierung mittels GIS und Orthophotos (FIGO), um ein landesweites Referenzkataster für die Fördermittelbeantragung zur Verfügung zu stellen. Die Flächenidentifikation erfolgt dabei über das Feldblockkataster. Gleichzeitig wird damit ein multifunktionales Geografisches Informationssystem (GIS) bereitgestellt, dass z.B. eine feldblockscharfe Definition verschiedener Förderkulissen unter Einbeziehung weiterer GIS-relevanter Daten ermöglicht (z.B. Gebiete nach Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Gebiete), Europäische Vogelschutzgebiete (SPA), Trinkwasserschutzzonen (TWSZ), Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Erosionsgefährdung etc.).

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 Bundesberggesetz (BBergG) i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG werden die von der Kieswerke Flemmingen GmbH beantragten Änderungen und die Verlängerung vom 8. November 2006 (Planunterlage vom 12.September 2006) zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan vom 4. April 1996 welche durch Unterlagen vom 22. Juli 2007 und 28. Juni 2019 ergänzt wurden, mit den sich aus diesem Beschluss ergebenden Änderungen, Ergänzungen und Nebenbestimmungen zugelassen.

Diese umfasst insbesondere
• den um 6 ha vergrößerten Nassabbau innerhalb der bereits genehmigten Flächeninanspruchnahme,
• die Errichtung und Verspülung des Schlammweihers Nr. XVIII,
• die Erhöhung des Einsatzes von bergbaufremden mineralischer Abfälle zur Verwertung auf 3,5 Mio m³,
• Die Fortführung der Gewinnung und Wiedernutzbarmachung auf einer Fläche von ca. 44 ha über den bisher beantragten Zulassungszeitraum hinaus.

Durch diesen PÄB wird die Zulässigkeit des Änderungsvorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Niedersteinbach der Gemeinde Penig im Landkreis Mittelsachsen. Sie sind in Anlage 1 (Flurstückskarte mit den Grenzen des PFB) dargestellt.

Die Gestattung des mit dem bisherigen Vorhaben verbundenen Eingriffs in Natur und Landschaft gemäß § 15 BNatSchG i. V. m. § 10 SächsNatSchG wird mit diesem Beschluss entsprechend Abschnitt A.1.2 verlängert.

Durch diesen PFB wird die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.