Handlungsleitfaden Lärmaktionsplanung - Informationsbereitstellung für Städte und Gemeinden

Die Nutzung des Wasserspeichers Boden und der damit verbundene Wasserrückhalt in der Landschaft stellt eine wichtige Maßnahme zur Minderung von Hochwasserereignissen dar. Auf Ackerflächen kann durch die Anwendung der konservierenden Bodenbearbeitung im Vergleich zur konventionellen Bestellung mit dem Pflug signifikant die Wasserinfiltration verbessert und in Folge davon der rasche, hochwasserbestimmende Oberflächenabfluss vermindert werden. Hauptursachen sind die geringere Verschlämmungsanfälligkeit und die größere Grobporenzahl (insbesondere Regenwurmgänge) konservierend bestellter Flächen. Eine flächenhafte Anwendung der konservierenden Bodenbearbeitung z. B. in ganzen Einzugsgebieten kann wirksam zum Hochwasserschutz beitragen. Ein weiterer hochwasserreduzierender Wasserrückhalt ist durch die Anlage von abflussbremsenden Strukturelementen, Kleinspeichern usw. in der Landschaft zu erreichen. Da LfULG untersucht und modelliert im Rahmen von Forschungsprojekten die Einflüsse der landwirtschaftlichen Nutzung, und hier insbesondere der konservierenden Bodenbearbeitung, auf den Umfang und den Verlauf von Hochwasserereignissen.

Das Referat "Siedlungswasserwirtschaft" ist obere Wasserbehörde und zuständig für die fachtechnische Bewertung von Fragen der Wasserhaushaltssanierung und Wasserbewirtschaftung. Es besteht aus den drei Sachgebieten: Wasserrecht/ Abgaben/ Fördermittel, Wasserhaushaltssanierung und Wasserbewirtschaftung/ Wasserbau.

Aufgaben:
- Festsetzung und Verrechnung der Abwasserabgabe und Wasserentnahmeabgabe
- Förderung von Maßnahmen der Wasserwirtschaft (Bewilligung, Auszahlung und Verwendungsnachweisprüfung)
- Wasserrechtliche Genehmigungen zu abwassertechnischen Anlagen und Wasserversorgungsanlagen und Bewilligungen
- Wassersicherstellung und Notwasserversorgung
- Fachaufsicht über die Unteren Wasserbehörden
- fachtechnische Vorbereitung der wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren der LMBV in den Braunkohlensanierungsgebieten
- fachliche Bewertung der bergrechtlichen Sonderbetriebspläne Grundwasserwiederanstieg
- Überwachung des Grundwasser- und Oberflächenwassers im Bereich des Sanierungsbergbaus
- Erarbeitung von Grundsätzen und behördliche Begleitung bei der Renaturierung bergbaulich beeinflusster Fließgewässer
- Erteilung hydrologischer Auskünfte
- Mitwirkung an der Erstellung von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen
- Umsetzung der Maßnahmeprogramme und Bewirtschaftungspläne FGG Elbe
- fachtechnische Begleitung von wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren nach § 31 WHG und sonstige PFV mit Wasserrechtstatbeständen
- bautechnische Prüfung, Überwachung und wasserrechtliche Abnahme von planfestgestellten Maßnahmen
- Mitarbeit am operativen Hochwasserschutz und fachliche Beratung und Kontrolle der Wasserwehren
- Überwachung der Talsperren und Speicher gemäß § 84 (1) SächsWG
- fachliche Begleitung der Hochwasserschutzkonzepte an Gewässern II. Ordnung
- Teilnahme an Gewässer- und Deichschauen

Requirements for quality assurance from the directive REI Mining and other regulations

Erfassung aller Grenzschilder für die Kernzone

Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft
Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft ist als Umwelt- und Landwirtschaftsministerium eine Oberste Landesbehörde des Freistaates Sachsen mit Sitz in der Landeshauptstadt Dresden.

Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) bearbeitet
Grundsatzfragen der Agrar-, Forst-, Jagd- und Umweltpolitik, überregionale und internationale Angelegenheiten.

Es führt die Fach- und Dienstaufsicht über die nachgeordneten Behörden.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVp-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der obligatorische Rahmenbetriebsplan vom April 2014, einschließlich seiner Änderungen und Ergänzungen, zum Vorhaben "Bergwerk Hammerunterwiesenthal" der GEOMIN- Erzgebirgische Kalkwerke GmbH, im Folgenden Bergbauunternehmer (BU) genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst insbesondere:
- Waldumwandlung auf einer Vorhabenfläche von insgesamt 10,5 ha,
- die Gewinnung von Kalksteinen bzw. Marmor im Tagebau unter Einsatz von Bohr- und Sprengmitteln sowie mobiler Gewinnungswerke auf einer Abbaufläche von 10,0 ha und einer Abbauteufe bis zu 775 m NN sowie Fortführung im Tiefbau bis zu einer Teufe von 710 m NN,
- die Aufbereitung von hochreinem Marmor zu hochwertigen Rohstoffen für die Verwendung in der Bauchemie, der Kunststoff-, der Beton und der Putzindustrie sowie in der Farben- und Lackindustrie,
- die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen außerhalb der vom Bergbau in Anspruch genommenen Flächen (u. a. Ersatzaufforstung im Verhältnis 1 zu 1,8) gemäß LBP
- sowie die Wiedernutzbarmachung (u.a. Bepflanzungen, Sukzession, Herstellung eines Stillgewässers) der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen gemäß LBP.

Die mit dieser Zulassung in Anspruch zu nehmende Fläche liegt auf den Gemarkungen Oberwiesenthal und Hammerunterwiesenthal der Gemeinde Oberwiesenthal, Landkreis Erzgebirgskreis. Sie ist in Anlage 1 bis 3 dieses Beschlusses dargestellt.

"Besucherbefragung (Informationsvermittlung)"

technische Anlagendaten zu genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftign Anlagen,
Daten zum Vorhandensein von gefährlichen Stoffen

Daten werden gehalten im Anlageninformationssystems Immissionsschutz (AIS-I);
zugehörige Module (Oracle-Datenbank):
- A-Modul: Arbeitsstätten und Anlagen
- S-Modul, SII-Modul: Störfall