Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und 2c BBergG i.V.m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan der Kemmlitzer Kaolinwerke vom 8. März 2017 zum Vorhaben „Erweiterung des Tagebaufeldes Schleben / Crellenhain“ einschließlich der Präzisierung vom 5. September 2018 und der zugehörigen Ergänzungen gemäß A.7 zugelassen.

Die Zulassung umfasst insbesondere die bergbauliche Inanspruchnahme der Flächen der West-, Nord- und Osterweiterung des zugelassenen Ostfeldes, der Flächen des Abbaufeldes Schleben 3 und des Westfeldes und die damit verbundene Weiterführung des Gesamtvorhabens Kaolintagebau Schleben/Crellenhain.

Die Zulassung für die bergbauliche Inanspruchnahme einer Fläche von insgesamt 110,37 ha (Geltungsbereich PÄB) beinhaltet im Wesentlichen:
• die Gewinnung von Rohkaolin entsprechend der Angaben des RBP im Lageplan der Anlagen 7.1 bis 7.5 (voraussichtliche räumliche und zeitliche Entwicklung des Tagebaus, Phase 1 bis 5),
• die Weiternutzung der am Standort vorhandenen und bereits genehmigten Betriebsanlagen,
• die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen und die damit verbundenen Maßnahmen entsprechend der Angaben im RBP, insbesondere in Anlage 15 (Plan der Wiedernutzbarmachung) und in Anlage U (Landschaftspflegerischer Begleitplan).

Die Zulassung beinhaltet die Gestattung des mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffs in Natur und Landschaft gemäß § 15 BNatSchG i.V.m. § 10 SächsNatSchG. Die Zulassung beinhaltet die Ausnahme gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG von der erheblichen Beeinträchtigung bestimmter Biotope gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG i.V.m. § 21 Abs. 1 SächsNatSchG für die vom Vorhaben betroffenen Streuobstwiesen und höhlenreichen Einzelbäume gemäß RBP Planpräzisierung, Kapitel 3.6.1 i.V.m. Anhang G Biotopkartierung als gesetzlich geschützte Biotope.

Der Planfeststellungsbeschluss vom 13. Dezember 2002 in der Fassung der Planänderung vom 2. April 2013 bleibt unberührt soweit er nicht durch diesen Planänderungsbeschluss geändert wird.

Durch diesen PÄB wird die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2c i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Ziff. 1 Buchstabe b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan der F. v. Müller Dachziegelwerke GmbH & Co. KG, jetzt Koramic Dachprodukte GmbH & Co. KG, im Folgenden Unternehmer genannt, mit seinen Ergänzungen zugelassen. Die Zulassung umfasst die Weiterführung des Tontagebaus Rudakmühle im Bewilligungsfeld "Rudakmühle" sowie in Abbauflächen gemäß § 3 Abs. 4 BBergG und die Wiedernutzbarmachung von durch den Tontagebau in Anspruch genommenen Flächen, auf einer Fläche von insgesamt 25,561 ha. (Anlage 2).

Die Zulassung beinhaltet die Umverlegung des Grabens im Nordostbereich der Abbaufläche (Anlage 2) unter dem Vorbehalt, dass rechtzeitig vor Beginn der Flächeninanspruchnahme dem OBA eine Planergänzung zur Umverlegung des Grabens vorgelegt wird.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommene Fläche liegt auf der Gemarkung Baruth der Gemeinde Malschwitz im Landkreis Bautzen und auf der Gemarkung Gebelzig der Gemeinde Hohendubrau im Niederschlesischen Oberlausitzkreis. Sie ist in Anlage 2 (Flurstückskarte mit den Grenzen des PFB) und in Anlage 3 (Liste der beanspruchten Flurstücke) dargestellt.

Informationsstellen: Amselfallbaude, Großer-Winterberg-Eishaus, Brandbaude, Schweizerhaus, Nationalparkverwaltung, Nationalparkzentrum (Zusammenarbeit), Sonderausstellungen

Führungen/Wanderungen/Exkursionen umfassen thematische Wanderungen, grenzüberschreitende Wanderungen sowie Wanderungen mit der Nationalparkwacht, d.h.:

- individuelle Wanderungen mit der Nationalparkwacht,
- individuelle Wanderungen mit den zertifizierten Nationalparkführern,
- Turnuswanderungen vom 1.Mai - 30.Oktober des Jahres mit zertifizierten Nationalparkführern und
- spezielle Führungen und Fachexkursionen zu unterschiedlichen Themenbereichen mit Mitarbeitern der NPV

Fachbeiträge der Nationalparkverwaltung Sächsische Schweiz, herausgegeben als Schrifteneihe.

Heft. 2 Beiträge zur Tierwelt: "Beiträge zur Tierwelt des Elbsandsteingebirges"

Inhalt:
- Artenschutz als Gemeinschaftsaufgabe (H. Kubasch)
- Der Schwarzstorch in der Sächsischen Schweiz und den angrenzenden Landschaften (A. Sturm)
- Das Aussterben des Auerhuhns Tetrao urogallus L. im Elbsandsteingebirge - Versuch einer Analyse
(S. Klaus, U. Augst)
- Fledermäuse in der Sächsischen Schweiz (U. Löser, M. Wilhelm, U. Zöphe)
- Der Fischotter Lutra lutra L. 1758 in der Sächsischen Schweiz (H. Riebe)
- Zum Status des Luchses, Felis (Lynx) lynx L. im Elbsandsteingebirge - die Luchsnachweise der letzten sechzig Jahre (H. Riebe)

Heft 1 Nationalparkprogramm "Pro Natur und Mensch - Pflege- und Entwicklungsplan für den Nationalpark Sächsische Schweiz - Stufe 1: Nationalpark-Programm"

Inhalt:
- Grundlagen (Rahmenrichtlinien und Rechtsgrundlagen, Landschaftsökologische und naturschutzfachliche Voraussetzungen, Schutzzweck, Abgrenzung, Zonierung, Einbindung)
- Hauptziele, Probleme und Lösungswege (Naturschutz, Forschung und Dokumentation, Information und Umweltbildung, Erholung)
- Einheitliche Entwicklung

"Landeskundliche Abhandlungen" (Sonderveröffentlichung, 1998)

Entomologie
Forschungsresultate – ausgewählte Standorte im NP Böhmische Schweiz, Labské Pískovice und anschliessenden Gebieten der LSG und NP Sächsische Schweiz im Rahmen der AG Naturschutz/ Umweltbeobachtung

Der Regionalplan ist das Gesamtkonzept der räumlichen Ordnung und Entwicklung einer Region. In ihm werden die Grundsätze der Raumordnung nach Raumordnungsgesetz (ROG) sowie die landesweiten Ziele und Grundsätze der Raumordnung des Landesentwicklungsplanes Sachsen auf der Grundlage einer Bewertung der Raumentwicklung sowie des Zustands von Natur und Landschaft regionsspezifisch räumlich und sachlich ausgeformt. Der Regionale Planungsverband Südwestsachsen ist als Träger der Regionalplanung gemäß Sächsischem Landesplanungsgesetz (SächsLPlG) verpflichtet, für seine Planungsregion einen Regionalplan aufzustellen und diesen der weiteren Entwicklung durch Fortschreibung anzupassen. Der Regionalplan übernimmt zugleich auch die Funktion des Landschaftsrahmenplanes nach dem Sächsi-schen Gesetzes über Naturschutz und Landschaftspflege (SächsNatSchG).