Projekt
Kommunen haben eine wichtige Vorreiter- und Vorbildfunktion für Bürger und Unternehmen. Dies gilt gerade auch für den Klimaschutz.
Dies sieht die Europäische Union ähnlich. Daher fördert sie in der sog. Investitionspriorität 4c) unter Artikel 5 der VO (EU) Nr. 1301/2013 Maßnahmen zur Energieeffizienz, des intelligenten Energiemanagements und zur Nutzung erneuerbarer Energien in der öffentlichen Infrastruktur, einschließlich öffentlicher Gebäude. Das Saarland hat diese Möglichkeit im neuesten Operationellen Programm mit der EU aufgegriffen. Die Landesregierung nutzt diese Möglichkeit zur Verminderung der CO2- Emissionen in Gebietskörperschaften und Kirchengemeinden in Form einer novellierten ZEP Kommunal-Richtlinie, die die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr am 28. Mai 2015 in Kraft gesetzt hat.
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