Erfassung, Verwaltung und Bewertung naturschutzfachlicher Untersuchungen und Ergebnisse sowie von Forschungsarbeiten und deren Dokumentation

Titel: "Regionalplan Südwestsachsen" Der erste Regionalplan für die Planungsregion Südwestsachsen wurde am 02.08.2007 bekannt gemacht und zuletzt geändert durch die am 16.08.2007 bekannt gemachte erste Teilfortschreibung. Der Regionalplan besteht aus einem Textteil einschließlich Anlagen sowie einem Kartenteil.

Lebensräume, Pflanzen und Tiere verbreiten sich unabhängig von politischen Grenzen. Um der Gefährdung bestimmter Lebensraumtypen und Arten entgegen zu wirken, ist daher der gemeinsame Schutz von Natur und Umwelt auf internationaler Ebene notwendig.
Die Staaten der Europäischen Union haben sich aus diesem Grund gemeinsam den Erhalt der Biologischen Vielfalt zum Ziel gesetzt. Mit NATURA 2000 wollen sie das Naturerbe für zukünftige Generationen bewahren.
In der Bundesrepublik übernehmen die Bundesländer die Aufgabe, den günstigen Erhaltungszustand der einzelnen Lebensraumtypen und Arten zu bewahren, wieder herzustellen und zu entwickeln.
Neben der Schutzgebietsausweisung (rechtlichen Sicherung) müssen auch Maßnahmen zur Erhaltung, Entwicklung, Pflege und Überwachung (Monitoring) ergriffen werden.

Regeln guter fachlicher Praxis - Handbuch "Ordnungsgemäße Teichbewirtschaftung im Freistaat Sachsen" (2007)

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Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und 2c BBergG i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan der P-D Industriegesellschaft mbH vom 21. September 2016 zum Vorhaben „Tagebau Guttau-Erweiterung des Tagebaufeldes Guttau-Neudörfel“ zugelassen.

Die Zulassung umfasst insbesondere die bergbauliche Inanspruchnahme der Fläche des Ostfeldes und des Feldes Neudörfel und die damit verbundene Weiterführung des Gesamtvorhabens des Tontagebau Guttaus.
Die Zulassung für die bergbauliche Inanspruchnahme einer Fläche von insgesamt 31,5 ha (Geltungsbereich PFB) beinhaltet im Wesentlichen:
• die Gewinnung von Ton entsprechend der Angaben des RBP im Lageplan der Anlagen 3.1.2 (Räumliche und zeitliche Entwicklung des Tagebaus)
• die Weiternutzung der am Standort vorhandenen und bereits genehmigten Betriebsanlagen,
• die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen und die damit verbundenen Maßnahmen entsprechend der Angaben im RBP, insbesondere in Anlage A 4.1.8 (Plan der Wiedernutzbarmachung) und in Anlage A 4.2 (Landschaftspflegerischer Begleitplan)

Die Zulassung beinhaltet die Gestattung des mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffs in Natur und Landschaft gemäß § 15 BNatSchG i. V. m. § 10 SächsNatSchG. Die Zulassung beinhaltet die Ausnahme gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG von der erheblichen Beeinträchtigung bestimmter Biotope gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG i. V. m. § 21 Abs. 1 SächsNatSchG für die vom Vorhaben betroffenen gesetzlich geschützten Biotope. Dies betrifft das Biotop Nr. 4753 U 025, Feuchtgebüsch (Moor- und Sumpfgebüsch).

Durch diesen PFB wird die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten
öffentlichen Belange festgestellt.

Die Fachgebiete
- Chemie, Energie, Bergbau;
- Metall, Verkehrswesen, Abfallbehandlung, Lagerung;
- Papier, Druck, Holz,
- Lärmschutz
umfassen folgende Aufgabengebiete:

1.Vollzug des BImSchG und zugeordneter Verordnungen einschließlich fachtechnischer;

2. zuständige Behörde für Überwachung von Anlagen und Anlagen gemäß Zuständigkeitsverordnung (nach BImSchG): ZuV Immissionsschutz, ZuV Chemikalienrecht, Benzinbleigesetz, Treibhausgas-Emmissionshandelsgesetz;

3. Verantwortung für Schutz (incl. Vorsorge) vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen u.ä.;

4. Vollzug und Kontrollen zur Einhaltung von chemikalienrechtlichen Vorschriften, der Vorschriften des Benzinbleigesetzes in Verbindung mit dr 10. ImSchV für Gesamtsachsen.

Allgemeinverfügung der Landesdirektion Sachsen zur Erklärung der Schiffbarkeit für Gewässerstrecken des Geierswalder Sees (Tagebausee Koschen) vom 15. Mai 2013
Az.: DD42-8914.13-01/WML/Geierswalder See

Fundstelle:
siehe Link unter Verweise

Schiffbarkeit von Gewässern | Allgemeinverfügung Geierswalder Sees

Im Rahmen des europäischen Projektes "ECLIPS" (European Classification and Labelling Inspections of Preparations, including Safety Data Sheets) wurde die Einhaltung der Einstufungs- und Kennzeichnungsvorschriften für gefährliche Zubereitungen überprüft. Einbezogen wurden insbesondere
- Farben und Lacke,
- auf organischen Lösemitteln basierende Reinigungsmittel (z.B. Metallreiniger),
- Detergenzien,
- Bauchemikalien und
- Fotochemikalien,
die als umweltgefährlich, CMR (krebserzeugend, erbgutverändernd, reproduktionstoxisch), sensibilisierend oder mit dem R-Satz R 67 (Dämpfe können Schläfrigkeit und Benommenheit verursachen) gekennzeichnet werden müssen.

Das Überwachungsprojekt erfolgte im Rahmen des Netzwerkes CLEEN (Chemicals Legislation - European Enforcment Network), in dem die EU-Mitgliedstaaten seit 1999 zusammenarbeiten.

Analyse, Bewertung und Prognose der Emissions- und Immissionssituation im Freistaat Sachsen