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€œVerordnung der Landesdirektion Sachsen zur Festsetzung des Hochwasserentstehungsgebietes „Obere Müglitz/Weißeritz“
vom 12. Juni 2014
Geschäftszeichen: DD42-8612/203

Anlagen:
Gesamt-, Übersichts- und Detailkarten
Begründung
Flurstücksverzeichnis

Link zur Homepage der Landesdirektion Sachsen unter Verweise

Hochwasserentstehungsgebiete | Hochwasserentstehungsgebiet "Obere Müglitz/Weiߟeritz"€œ

a) Bodenschutzkalkung:
Wiederholte flächige Ausbringung (Flug-, Blasegeräte, manuell) magnesiumreicher Karbonatkalke auf den Waldboden zum Schutz des Bodens (Kompensation eingetragener und gespeicherter Säure), seiner Bestockung (Ernährung, Benadlung, Vitalität) und waldbürtiger Gewässer (Transfer von Schwermetallen und Säure)
- Einzelflächenplanung, Flächen-, Mengen-, Qualitätskontrolle durch Forstbezirke
- Fachberatung, Gesamtflächenplanung, Ausschreibung, Zuschlagserteilung durch Geschäftsleitung des SBS
b) Meliorationskalkung:
Einmalige partielle Ausbringung (Pflanzplatz, Pflanzstreifen) und Einarbeitung (Lochbohrer, Fräse, manuell) magnesiumreicher Karbonatkalke in saure, basenarme Waldböden bei Begründung einer neuen Waldgeneration aus edaphisch anspruchsvollen Baumarten (Laubhölzer, Weißtanne), um deren Aufwachsen sowie den Anflug von Sukzessions-Baumarten zu sichern bzw. zu fördern.
- Flächenplanung, Flächen-, Mengen-, Qualitätskontrolle durch Forstbezirke
- Fachberatung durch Geschäftsleitung des SBS
c) Düngung:
Ausbringung von Mineraldüngern (Mengen- und/oder Spurenelemente) zur Behebung von diagnostizierten Ernährungsdefiziten und/oder -disharmonien
- Flächenplanung, Flächen-, Mengen-, Qualitätskontrolle durch Forstbezirke
- Fachberatung durch Geschäftsleitung des SBS

Es werden Versuche bzw. Untersuchungen zur Wirkung von Bodenschutz- und Meliorationskalkungen auf Humus, Boden, Bodenwasser, Bodenvegetation, Kronen- und Ernährungszustand von Waldökosystemen durchgeführt (Meliorationskalkungen im Rahmen von Waldumbauversuchen, Bodenschutzkalkungen unter Praxisbedingungen).

2. Planänderungsbeschluss Abbau „Alte Sandgrube" und Änderung Wiedernutzbarmachung
Zulassung der Änderungen zum Rahmenbetriebsplan:

Auf Antrag der Gerhard Rösl GmbH (Bergbauunternehmerin) vom 12. Mai 2014 zur „Änderung/Ergänzung zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan für das Vorhaben Kiessandabbau Taucha-Wachberg" (PÄ 2014) wurden auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und 4 BBergG i.V.m. § 1 Ziffer 1 Buchstabe b) UVP-V Bergbau und § 76 VwVfG die folgenden Maßnahmen zugelassen:
- Abbau des Biotopes „Alte Sandgrube"
- Flächeninanspruchnahme in einer Größe von 1,615 ha für Ausgleichsmaßnahmen
- Änderung der Wiedernutzbarmachung der durch den Bergbau in Anspruch genommenen Fläche durch die Änderung der Nachnutzung einschließlich der damit verbundenen Vorhabensänderungen
- Mitgewinnung von Geschiebemergel.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Taucha im Landkreis Nordsachsen.

Anlagenkataster für Abfallentsorgungs- und Behandlungsanlagen

Die Umgebungsüberwachung am Standort Rossendorf umfasst die Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen. Die Dokumentation der Überwachungsergebnisse erfolgt in Quartals- und Jahresberichten.

Das Ziel einer naturnahen und nachhaltigen Waldbewirtschaftung besteht in der Erhaltung und Verbesserung von Gesundheit, Wachstum und Stabilität des Waldes. Um die Auswirkungen von Schadstoffeinträgen, Klimaänderungen, Wildschäden und anderen waldschädigenden Faktoren zu erfassen und zu analysieren, kommen verschiedene Waldmonitoringverfahren zur Anwendung: Die Waldzustandserhebung (WZE) zur Beurteilung der Waldgesundheit auf Grundlage des Kronenzustandes im langjährigen Vergleich und die Bodenzustandserhebung (BZE) zur periodischen Erfassung des chemischen Bodenzustandes, der Betrieb und Ausbau von forstlichen Dauerbeobachtungsflächen in repräsentativen sächsischen Waldökosystemen sowie das Kontrollzaunverfahren zur Erfassung von Wildverbiss. Die über diese Monitoringverfahren erhobenen Daten werden in dem im Aufbau befindlichen Fachinformationssystem "Boden-Standort-Umwelt" erfasst und verwaltet.

Die Forstliche Umweltkontrolle im Walde erfolgt durch eine standardisierte Erhebung: einerseits durch Stichprobenverfahren auf einem festgelegten Stichprobenraster in Verbindung mit dem Level-I-Programm der Europäischen Union (Wald- und Bodenzustandserfassung); andererseits für Forstliche Dauerbeobachtungsflächen (DBF) im Rahmen der forstlichen Umweltkontrolle auf europäischer Ebene (= Level II der EU).

Übersicht der Emissionen von Abwasser aus kommunalen und industriell-gewerblichen Abwassereinleitungen

Im Jahr 2005 wurde in den Bundesländern Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen ein Projekt zur Überprüfung der Einhaltung der Biozid-Regelungen durchgeführt. Ziele des Projektes waren:
- die Verbesserung des Kenntnisstandes von Firmen/Behörden zu den Regelungen zu Bioziden durch
- Überwachung und Beratung,
- Austausch von Wissen und Erfahrungen und somit
- Erhöhung des Wirkungsgrades der Einhaltung der Regelungen,
- die Prüfung der Vollziehbarkeit der Regelungen,
- das Herausfinden von Grenz-/Problemfällen und deren Lösung.

Im Rahmen der Überwachungen wurde überprüft, ob
- nur verkehrsfähige,d. h. nur identifizierte oder notifizierte Wirkstoffe in den Bioziden eingesetzt und
- die Anforderungen an die Einstufung und Kennzeichnung von Biozid-Produkten sowie die Werbevorschriften eingehalten werden.

Die Kontrollen erfolgten
- im Einzel- und Großhandel (Baumärkte, Drogerien / Drogeriemärkten, Fachmärkten, Supermärkten etc.),
- bei Herstellern und
- bei Verwendern (Sport- und Freizeitzentren, Großküchen, Schädlingsbekämpfung, Krankenhäuser).

Die Produktpalette umfasste alle gängigen Biozid-Produkte, wie
- Desinfektionsmittel,
- Hygieneprodukte,
- Holzschutzmittel,
- Insektizide und Anti-Schimmelmittel.

In den Jahren 2006/2007 wurden die Überwachungen in den Ländern Brandenburg, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Saarland und Sachsen forgeführt.

Die Ergebnisse der beiden Überwachungen wurden jeweils in einem Bericht zusammengefasst. Die Berichte sind auf der Homepage der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) unter der Rubrik "Archiv" zu finden.

Nach §1(2) SächsLPlG sind die Regionalen Planungsverbände Träger der Regionalplanung. Zur Ausarbeitung des Regionalplanes bedienen sie sich der Regionalen Planungsstellen bei den Staatlichen Umweltfachämtern [§7(1) SächsLPlG]. Bei den Staatlichen Umweltfachämtern wurde für jede Planungsregion eine Regionale Planungsstelle eingerichtet. Sie hat als Planungsstelle des Regionalen Planungsverbandes die Aufgabe, nach den Beschlüssen und Aufträgen der Verbandsorgane den Regionalplan auszuarbeiten, ständig zu überprüfen und der weiteren Entwicklung anzupassen sowie Entwürfe für regionalplanerische Stellungnahmen und weitere Arbeitsunterlagen für Verbandsorgane zu erstellen. Aufgaben: - Erarbeitung und Einflußnahme auf die Umsetzung des Regionalplanes für den Regionalen Planungsverband Westsachsen und der Braunkohlenpläne des Braunkohlenplangebietes, - Erarbeitung des Landschaftsrahmenplanes für die Region Westsachsen, - Mitarbeit bei Regionalen Entwicklungskonzepten, - laufende Raumbeobachtung und -analyse