Internationale Übereinkommen, EU - Verordnungen und Richtlinien, Rechtsvorschriften Deutschland - Gesetze und Vorschriften, Rechtsvorschriften Saarland - Gesetze und Verordnungen

Ein aktiver Klimaschutz fordert ein sofortiges und nachhaltiges Handeln auf der Ebene der Bundesländer und Kommunen. Die Landesregierung des Saarlandes hat deshalb im Sinne der "Agenda 21", die während der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung im Juni 1992 in Rio de Janeiro verabschiedet wurde, ein umfassendes Klimaschutzgutachten in Auftrag gegeben. Dieses Klimaschutzgutachten Saarland konzentriert sich auf die Potentiale zur Reduktion der CO2-Emissionen in den beiden Bereichen Energie und Verkehr sowie die hierbei zur Verfügung stehenden Umsetzungsinstrumente.

Biozidprodukte werden eingesetzt, um Schädigungen von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen oder verschiedenen Baumaterialien zu verhindern und die Hygiene in Gebäuden zu gewährleisten.

Im Rahmen der Planung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen sind die Auswirkungen
auf Natur und Landschaft zu erfassen und zu bewerten. Die Belange des Naturschutzes
sind in den Planungs- und Zulassungsverfahren zu beachten und sachgerecht in
die Entscheidungen einzustellen. Hierbei umfassen diese Belange die naturschutzrechtliche
Eingriffsregelung, den Artenschutz, den Biotopschutz und die Sicherung des kohärenten
europäischen Netzes Natura 2000. Im Auftrag des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz
des Saarlandes werden in dem vorliegenden Leitfaden die speziellen artenschutzrelevanten
Fragestellungen, insbesondere zur Beeinträchtigung von Vogel- und Fledermausarten
aufgegriffen, unter Berücksichtigung aktueller wissenschaftlicher Entwicklungen
dargestellt und zu fachlichen Empfehlungen oder Prognosen entwickelt. Der Leitfaden
soll dazu beitragen, konsensuale Lösungen zwischen der Nutzung der Windenergie und
dem Naturschutz zu finden.

Die Überwachung von Produkten, die in Verkehr gebracht worden sind, liegt in der Aufgabe der Bundesländer. In den vergangenen Jahren hat die zuständige Überwachungsbehörde, das Ministerium für Umwelt, unter anderem Futtermittel auf Beimischungen von gentechnisch veränderten Organismen untersucht.

Handreichung für Lehrkräfte sowie Umweltpädagogen und Fachleute in der außerschulischen Umwelt- und Nachaltigkeitsbildung. Die Module sind als Anregung gedacht und ersetzen nicht Arbeitsblätter und Unterrichtsmaterialien im engeren Sinne.

Inhalt der Richtlinie des Ministeriums für Umwelt zur Förderung von Kelteranlagen der Obst- und Gartenbauvereine vom 23.08.2001/28.10.2002 (GMBl. 2001, Seite 875 und 2003, Seite 28)

Das Saarland bietet mit seinen Flüssen, Bächen und Teichen zahlreiche Möglichkeiten
zur Fischerei. Angeln ist für viele Menschen
eine beliebte Freizeitbeschäftigung in freier Natur.
Die Fischerei sensibilisiert den Angler für den Schutz unserer Natur und
unserer Gewässer und dient nicht zuletzt auch dem Nahrungserwerb.
Angeln bedeutet aber auch den Umgang mit Mitgeschöpfen, der besonderer Sorgfalt und Achtsamkeit bedarf. Tierschutz und Nachhaltigkeit
in der Bewirtschaftung der Fischbestände stehen für mich daher beim
Angeln an erster Stelle.
Die saarländischen Anglerinnen und Angler sind wichtige Partner, wenn
es um Fragen der Fischerei, aber auch um Fragen des Natur-, Tier- und
Artenschutzes an den Gewässern geht.
Wir haben seit 2017 ein neues Fischereigesetz, das unter Mitwirkung
des Fischereiverbandes Saar, aber auch der Naturschutzverbände und
dem institutionellen Tierschutz entstanden ist.
Dieser Leitfaden ist gedacht für alle Anglerinnen und Angler und alle die
es werden wollen. Der Inhalt ist angelehnt an das aktuelle
saarländische Fischereirecht.

Das „Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge“, kurz Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) (siehe „Die wichtigsten Vorschriften“) dient seit seiner Verkündung im Jahr 1974 der stetigen und nachhaltigen Verminderung der Umweltbelastungen in Deutschland. Die Umwelteinwirkungen (Immissionen) entstammen im Wesentlichen aus den Bereichen Industrie, Hausbrand, Kleingewerbe und Verkehr. Für alle Bereiche werden im BImSchG Reglementierungen getroffen.

REACH-Verordnung
Die europäische Verordnung REACH (VO (EG) Nr. 1907/2006) ist am 1. Juni 2007 in Kraft getreten. Sie regelt die Anmeldung (Registrierung), Bewertung (Evaluierung) und Zulassung (Autorisierung) von Chemikalien in der EU. Seit diesem Datum dürfen nur noch Stoffe auf den Markt gelangen, zu denen ein ausreichender Datensatz vorliegt. REACH gilt auch für sich bereits auf dem Markt befindliche sogenannte Altstoffe.


CLP-Verordnung
Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen ist in der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) geregelt. Sie integriert das Global Harmonisierte System der Vereinten Nationen (GHS) zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien, in das europäische Regelwerk. Die Kennzeichnung von chemischen Stoffen bzw. von Produkten, die diese Stoffe enthalten, umfasst Standardmitteilungen und Piktogramme auf Kennzeichnungsetiketten, sowie Sicherheitsdatenblättern, die mit den Stoffen bzw. Produkten mitgeliefert werden müssen.