Sammlung der Rechtsvorschriften des LU-Ressorts

Der Neubau der Oelleitung dient der Versorgung mehrerer Bundesländer mit Oel. Mit der Umweltverträglichkeitsuntersuchung wurden die Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter nach UVPG ermittelt. Die Verlegetrasse durchquert die Landkreise Demmin und Mecklenburg-Strelitz. Mehrere Schutzgebiete des Naturschutze sind durch das Vorhaben betroffen. Die Untersuchungen erfolgten in einer Breite von 200 m.

Das Ziel der Neuregulierung des hydrologischen Systems im Polder Zarnekow/Upost besteht darin, den Schöpfwerksbetrieb im Polder aufzugeben und die natürlichen Vorflutverhältnisse zur Peene wieder herzustellen, um somit ein moorschonende Nutzung zu ermöglichen. Die Umweltverträglichkeitsuntersuchung untersuchte die Auswirkungen des Vorhabens auf die Schutzgüter nach UVPG mittels vier Varianten.

Ausgangspunkt für die Erstellung der Entwicklungskonzeption war dabei eine umfassende Analys des ökomorphologischen Zustandes des Gesamtgewässers, unter einschließender Betrachtung der angrenzenden Ökosysteme in der Aue. Es erfolgten :
1. Die Erarbeitung von Grundsätzen zur Entwicklung der Ostpeene im Untersuchungsgebiet auf der
Grundlage
- von Bestandserfassungen ausgewählter Tiergruppen(Makrozoobenthos, Fisch),
- der Ermittlung des ökomorphologischen Zustandes,
- der Auswertung von wasserchemischen Analysedaten sowie
- der Analyse des Zustandes und der Nutzung der Auenflächen.
2. Ableitung eines potentiellen Leitbildes als Instrument zur langfristig angelegten Veränderung und Formulierung von Entwicklungszielen unter Berücksichtigung der Analyse der naturnahen Bereiche innerhalb des NSG "Ostpeene".
3. Erarbeitung von kurzfristig und langfristig angelegten Vorschlägen zur Umsetzung der Entwicklungsziele bezogen auf das Gewässer selbst, als auch auf angrenzende Auensysteme.

Gegenstand der vorliegenden Untersuchungen ist es, auf der Grundlage vegetationskundlicher Erhebungen die Wirksamkeit der Pflegemassnahmen zu werten. Insbesondere sollen folgende Fragen beantwortet werden: Wie verändert sich die floristische Zusammensetzung der vorhandenen Kalkzwischenmoor-Gesellschaften unter den Bedingungen der Pflege? Führt die Mahd des Schilfs zum Wiederaufbau (Regeneration) von Kalkzwischenmoor-Gesellschaften?

Das Konzept beinhaltet die Sicherung einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung in den Stadt-Umland-Bereichen des Oberzentrums Schwerin sowie der Mittelzentren Wismar und Parchim. Sachlicher Schwerpunkt ist der Bereich Wohnen.
Das generelle Ziel einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung wird durch ein Leitbild und zehn Leitlinien der Siedlungsentwicklung konkretisiert.
Mit dem Konzept wird ermittelt, in welchem Umfang Neubauflächen benötigt werden und an welchen Orten die Realisierung mit dem größten gemeinsamen Nutzen verbunden ist.

Gegenstand des Artenschutzgutachtens Groß Krams sind drei Teilgutachten für das
Vorkommen und den Grad der Gefährdung von Fledermäusen, Brutvögeln sowie
Zugvögeln. Die Einzelfallprüfung ergab, dass es durchaus artenschutzrechtlich
relevante Gründe gibt, die einer Realisierung der Gesamtfläche entgegen stehen.
Insgesamt kommt das Gutachten (hier: „Abschlussbericht zur Eignungsprüfung einer
Potentialfläche für die Windenergieerzeugung im Untersuchungsgebiet Groß Krams“,
Stand 24.07.2013) zu dem Ergebnis, dass jedoch eine Ausweisung des Gebietes auf
regionaler Ebene nach altem Verfahren (RREP WM, 2011) möglich gewesen wäre.
Die landeseinheitlichen Kriterien nach RL-RREP 2008 wurden vollumfänglich
eingehalten. Auch die aktualisierten Landeskriterien gemäß RL-RREP vom
22.05.2012 werden erfüllt.

Allerdings würde es ggf. aufgrund der artenschutzfachlichen Belange zu einer
Flächenreduzierung im Zuge der Genehmigungsplanung kommen, in deren Rahmen
eine strengere artenschutzrechtliche Prüfung stattfindet. Auch werden auf Ebene der
Genehmigungsplanung weitere bzw. mehrere Arten betrachtet, die im Rahmen der
Aufstellung des RREP nicht zu prüfen sind. Die Hindernisse sind dabei jedoch z. T.
durch Ausgleichsmaßnahmen kompensierbar. Diese sollten in der Regel schon vor
Baubeginn der WEA umgesetzt werden und im Nahbereich des Eingriffs erfolgen.

Daher wird empfohlen, auf regionalplanerischer Ebene nur diejenigen Flächen
rechtsverbindlich auszuweisen, die im Rahmen der anschließenden
Genehmigungsplanung als realisierbar eingestuft werden. Hierbei handelt es sich um
die mit den Stufen 0, 1 und 2 bewerteten Planflächen entsprechend dem
Abschlussbericht des o. g. Gutachtens.

Das Regionale Radwegekonzept ist eine mit der kommunalen Ebene abgestimmte und aktualisiert touristische Radwegeplanung für den koordinierten Ausbau der Radwanderwege in der Region. Es baut inhaltlich auf der Erstfassung des Regionalen Radwegekonzeptes 2002 auf.
Das Konzept zeigt Rahmenbedingungen für die qualitative Weiterentwicklung der Radwegeinfrastruktur in Westmecklenburg auf und schafft eine Grundlage für den zielgerichteten Einsatz von Fördermitteln.

Die Gewässergüteberichte stellen komprimiert die Ergebnisse der Güteüberwachung der Fliess-, Stand- und Küstengewässer sowie des Grundwassers in Mecklenburg-Vorpommern dar.

Berichte liegen vor für: 1990 / 1991 / 1992 /1993 /1994 / 1995 / 1996-1997 / 1998-1999 /2000-2002/2003-2006.

Übersicht über den Bestand an Luftbildern der Landkreise Demmin, Mecklenburg-Strelitz und die kreisfreien Stadt Neubrandenburg