Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderperiode 2014-2020

Für Einzelmaßnahmen innerhalb städtebaulicher Gesamtmaßnahmen, für die neben den nationalen Städtebaufördermitteln zusätzlich EU-Mittel (EFRE – Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) beantragt werden, ist fürjede dieser Einzelmaßnahmen zusätzlich das EU-Beiblatt (EU-Anlagen 3.1.1, 3.1.2 und 3.1.3 bzw. 3.2.1, 3.2.2 und 3.2.3) für die jahresbezogene Programmanmeldung auszufüllen.

Die Wortbildmarken der Europäischen Union sowie des zuständigen Bundes- und Landesministeriums können bei der Bewilligungsbehörde angefordert werden.

Hinweis: Für die Programmanmeldung – Anmeldung von zusätzlichen EFRE-Fördermitteln – 2020 sind ausschließlich die untenstehenden Formulare zu verwenden.

Am 12. September 2014 fand im Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz ein Workshop mit dem Thema “Gewässerschutz im Theel/Ill Gebiet“ statt.
Alle Akteure, die in diesem Gebiet arbeiten, haben die Möglichkeit genutzt, die derzeitigen Ergebnisse ihrer Arbeit zu präsentieren und diese zur Diskussion gestellt. Die Arbeiten zusammen haben das Ziel darauf hin zu wirken, den guten Zustand gemäß WRRL im Einzugsgebiet von Theel und Ill zu erreichen.

Der motorisierte Straßenverkehr stellt ein Hauptfaktor des globalen Treibhauseffektes, Ursache der Überdüngung und Versauerung von Böden und Gewässern, des Flächenverbrauchs und der Zerschneidung von Naturräumen, Auslöser des Sommersmogs und ein Gesundheitsrisiko durch Lärm dar. Daher setzt eine Politik der Nachhaltigkeit auf die Vermeidung des motorisierten Individualverkehrs und auf eine konsequente Verlagerung auf den öffentlichen Nahverkehr. Voraussetzung dafür ist eine noch attraktivere Gestaltung des ÖPNV - wie zum Beispiel durch das Job-Ticket für Landesbedienstete, das im Umweltpakt mit der saarländischen Wirtschaft gefordert wird.

Radon ist ein natürlich im Boden vorkommendes, radioaktives Edelgas, das auch in das Innere von Gebäuden vordringen kann. Ist es in höheren Konzentrationen in der Atemluft vorhanden, so erhöht es das Risiko, an Lungenkrebs zu erkranken. Zum Schutz der Bevölkerung hat der Gesetzgeber die Bundesländer verpflichtet, so genannte Radonvorsorgegebiete auszuweisen. Das sind Gebiete, in denen ein erhöhtes Vorkommen von Radon nicht ausgeschlossen werden kann.

Per Gesetz muss ein Gebiet genau dann als Radonvorsorgegebiet ausgewiesen werden, wenn in mindestens 10% der Gebäude auf einer Fläche von mindestens 75% des auszuweisenden Gebietes der festgelegte Referenzwert von 300 Bq/m³ im Jahresmittel überschritten wird. In diesen Vorsorgegebieten gelten dann bestimmte gesetzliche Anforderungen zum Schutz vor Radon. Das saarländische Umweltministerium hat in Abstimmung mit dem Bundesamt für Strahlenschutz die notwendigen Schritte zur Ausweisung von Vorsorgegebieten sowie begleitende Maßnahmen in einem Konzept festgeschrieben: siehe Verweise!

Käufer und Mieter erfahren bisher vor dem Einzug oft wenig über die energetische Qualität bzw. den Energiebedarf einer Immobilie, und dies obwohl Heiz- und Warmwasserkosten für viele Haushalte der größte Ausgabeposten unter den monatlichen Betriebskosten sind.

Ab dem 1.Oktober 2007 hat die neue Energieeinsparverordnung (EnEV 2007) dies geändert.
Bei jedem Nutzerwechsel einer Wohnung oder eines Gebäudes (nicht bei denkmalgeschützten Gebäuden) ist dann auf Nachfrage dem potentiellen Käufer oder Mieter ein Energieausweis und die damit einhergehenden Modernisierungsempfehlungen vorzulegen.

Die Landesregierung fördert die Modernisierung von Haltepunkten, Zentralen Busbahnhöfen, etc. mit ca. 10 Millionen Euro im Jahr. Diese Förderung wird fortgesetzt. Weiterer Schwerpunkt ist die Modernisierung der Busflotte. Ziel ist es, Autofahrer, insbesondere Pendler als Bus-Fahrgäste zu gewinnen. Im Jahr 2001 beförderten die saarländischen Verkehrsbetriebe 86,2 Millionen Bus-Fahrgäste. Bis 2011 sollen 100 Millionen erreicht sein.

Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA), der SaarForst Landesbetrieb sowie sonstige Forschungseinrichtung werden während der nächsten Jahren eine Erhebung des Zustandes der saarländischen Waldböden durchführen.

Mit der Einführung des Ökokontos wurde die Möglichkeit geschaffen, das Verwaltungsverfahren der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung zu effektivieren und zu beschleunigen sowie gleichzeitig ausreichende und nachhaltig wirksame Kompensationsmaßnahmen ohne Zeitdruck vor Eingriffsvornahme zu planen und durchzuführen. Es bietet die Möglichkeit auch größere, zusammenhängende Naturschutzmaßnahmen umzusetzen und diese bei entsprechender Eignung als Kompensationsmaßnahmen anerkennen zu lassen.

Zweck der Waldkalkungen ist, der zum Teil tief reichenden Versauerung der Waldböden entgegenzuwirken. Die fortschreitende Versauerung der Böden geht mit erheblichen Schädigungen des Ökosystems Wald einher. So werden mit sinkenden pH-Werten (Säuregradmesser) das giftige Aluminium und Schwermetalle ausgewaschen, die die Wurzeln der Bäume schädigen und ins Grundwasser verlagert werden. Auch Nährstoffe werden dem Boden entzogen und stehen damit den Pflanzen nicht mehr zur Verfügung.

Durch die Kalkungsmaßnahmen werden die Waldböden sozusagen mit einer Schutzhülle aus Kalk bedeckt. Der Kalk soll die über die Niederschläge eingetragenen Säuremengen in den obersten Bodenschichten über einen gewissen Zeitabschnitt neutralisieren, um damit den Bodenzustand zu stabilisieren und ggfs. auch wieder zu verbessern. Die Kalkung dient zudem auch dem Grundwasser- und damit letztlich dem Trinkwasserschutz.

Besonders kalkungsbedürftig sind die Waldflächen der Buntsandsteingebiete im Saarland, da deren Böden von Natur aus ein nur geringes Pufferungsvermögen gegenüber Säureeinträgen aufweisen.

Den Kalkungsmaßnahmen vorausgegangen waren bodenchemische Analysen durch das Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz (LUA), um zuverlässige Aussagen über den Bodenzustand zu erhalten. Im Anschluss an die Kompensationskalkung wird es weitere Untersuchungen im Sinne einer Wirkungskontrolle geben. Von der Kalkung ausgeschlossen werden einerseits aus Naturschutzgründen sensible Flächen (z.B. Naturschutzgebiete, Naturwaldzellen u.ä.). Anderseits werden Verkehrsflächen und siedlungsnahe Flächen ausgeschlossen. Die Kompensationskalkung erfolgt ausschließlich in der vegetationsarmen Zeit, da nur dann sichergestellt ist, dass eine möglichst große Kalkmenge den Boden auch erreicht.

Ausgebracht wird der Magnesiumkalk per Hubschrauber. Bei einer Menge von etwa 3 Tonnen pro Hektar können so pro Tag zwischen 60 und 75 Hektar Wald behandelt werden.

Konkrete, in den letzten Jahren im Saarland durchgeführte Hochwasserschutzmaßnahmen sind z.B. das Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Ottweiler (Rückhaltevolumen 800.000 Kubikmeter) und das HRB am Frohnbach in Wolfersweiler (23000 Kubikmeter Speichervolumen).